GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

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Eigenkonsum
Dealen u.a.
Umgang der Schule
mit Drogen
Gerichtsentscheidungen
bei
Drogenproblematik
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nigen Oberlandesgerichten für die verschiedenen Rauschmittel die
jeweiligen Wirkstoffmengen festgesetzt worden.
Beispiel: Haschisch und Marihuana enthalten den Wirkstoff
THC. Ab einem Gesamtwirkstoffgehalt von 7,5 Gramm liegt
eine ”nicht geringe Menge” vor. Der jeweilige THC-Gehalt
ist allerdings stoffbezogen und je nach Ware sehr unterschiedlich.
Wichtig:
Der Besitz einer „geringen Menge“ ist strafbar. Die Polizei oder
Staatsanwaltschaft wird deshalb immer ein entsprechendes
Ermittlungsverfahren einleiten.
Straffrei ist lediglich der bloße Eigenkonsum. Ein strafbarer
Eigenkonsum ohne Beschaffung und Besitz ist technisch allerdings
nur möglich, wenn ein anderer den Joint des Konsumenten hält
und der Konsument den Joint in der Hand des anderen raucht.
Strafschärfende Tatbestände sind in §§ 29a – 30a BtMG erfasst (z.B.
gewerbsmäßiger Handel, Abgabe von Drogen durch Erwachsene
an Minderjährige, Mitführen von Waffen beim Handeltreiben,
Umgang mit ”nicht geringen Mengen”).
3 Schulrechtliche Maßnahmen
Neben strafrechtlichen Maßnahmen, die durch Polizei, Staatsanwaltschaft
und Gericht eingeleitet bzw. verhängt werden, ist
auch eine Reaktion der Schule gegenüber Schülern, die mit Drogen
auffällig werden, geboten.
Zur Reaktion auf einen verbotenen Umgang mit Drogen und damit
einen Verstoß gegen Vorschriften des BtMG bzw. des ThürSchulG
stehen der Schulleitung bzw. den Lehrkräften die §§ 51 und 52
ThürSchulG zur Verfügung.
Danach können zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrags
sowie zum Schutz von Personen und Sachen nach dem Grundsatz
der Verhältnismäßigkeit pädagogische Maßnahmen bzw. Ordnungsmaßnahmen
gegenüber Schülern ergriffen werden.
Die formellen Voraussetzungen, die insbesondere beim Erlass von
Ordnungsmaßnahmen zu beachten sind, sind im Kapitel D näher
dargestellt.
Auch in den bereits durch Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte
erlassenen Entscheidungen, die sich mit Ordnungsmaßnahmen
gegen drogenauffällige Schüler beschäftigen, wird die
Differenzierung im Einzelfall deutlich. Eine Schematisierung bei