GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

C Extremismus
1 Begriff des Extremismus
Der Begriff des „Extremismus“ findet sich nicht im Grundgesetz; er
ist kein Rechtsbegriff, der für sich allein juristische Konsequenzen
zur Folge hätte. Inhaltlich bezieht er sich jedoch auf die freiheitliche
demokratische Grundordnung. Das Grundgesetz enthält
Vorschriften, die den Bestandsschutz der Demokratie gegen verfassungsfeindliche
Bestrebungen (von rechts oder links, religiös
oder anderweitig motiviert) gewährleisten sollen.
Nach dem Verständnis der Verfassungsschutzbehörden gelten
als extremistisch solche Bestrebungen, die den demokratischen
Verfassungsstaat mit seinen konstitutiven Prinzipien ablehnen.
Regelmäßig legen das Bundesinnenministerium sowie die meisten
Innenministerien der Länder einen Verfassungsschutzbericht vor,
in welchem die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter unter
anderem über rechts- und linksextremistische Bestrebungen zusammengefasst
werden. 1
Wenn es vor dem Hintergrund einer solchen extremistischen
Einstellung zu Straftaten kommt, so handelt es sich häufig um
Gewaltdelikte, welche schon als solche, also auch ohne extremistische
Beweggründe unter Strafe gestellt sind. Die politische,
ideologische oder religiöse Motivation ist für die Frage, ob z. B.
eine strafbare Körperverletzung vorliegt, zunächst unerheblich.
Daneben gibt es jedoch auch Strafnormen, die sich gerade auf die
extremistische Einstellung beziehen. Hier wird nicht die Einstellung
selbst unter Strafe gestellt, sondern vielmehr Handlungen, durch
die eine solche Einstellung nach außen getragen wird.
Diese Strafnormen unterscheiden im Wesentlichen nicht explizit
zwischen Rechts- und Linksextremismus bzw. anderen Formen
des Extremismus; sie sollen vor allem die Menschenwürde aller
Staatsbürger schützen. Die Ideologie des Rechtsextremismus
lehnt jedoch gerade die Gleichwertigkeit aller Menschen ab. Hinzu
kommt die Tatsache, dass – unter anderem auf Grund der geschicht-
1 Der Verfassungsschutzbericht des Thüringer Innenministeriums kann unter der
Adresse http://www.verfassungsschutz.thueringen.de abgerufen werden.
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Was ist
Extremismus?
Verfassungsschutzbericht
Typische Delikte im
Bereich des
Extremismus
C