GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

B Drogen
Das Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) verbietet Schülern den
Besitz, Handel und Genuss von Rauschmitteln und alkoholischen
Getränken sowie grundsätzlich das Rauchen innerhalb der
Schulanlagen (§ 51 Abs. 6 Satz 1 ThürSchulG).
Von besonderer strafrechtlicher Relevanz ist der Umgang mit
Betäubungsmitteln. Die Konfrontation der Schulleitungen und
Lehrkräfte mit Betäubungsmitteln an ihrer Schule wirft hinsichtlich
von Handlungsmöglichkeiten und Handlungspflichten vielfältige
rechtliche Probleme auf.
1 Betäubungsmittel im Sinne des
Betäubungsmittelgesetzes
Häufig taucht schon die Frage auf, ob es sich bei einer vorgefundenen
Substanz überhaupt um verbotene Substanzen im Sinne
des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) handelt (z.B. in Stanniol
verpacktes weißes Pulver, Tablette mit „Smiley-Gesicht“, bunte
Löschblattschnipsel).
Was Betäubungsmittel sind, ist im § 1 BtMG geregelt. Dieser enthält
eine Begriffsdefinition. In den Anlagen I-III sind die vom BtMG
erfassten Stoffe und Zubereitungen im Einzelnen genannt.
Die Anlagen I-III werden von der Bundesregierung bzw. dem Bundesgesundheitsministerium
bei Bedarf aktualisiert. Es handelt sich
um eine Positivliste, d. h. nur die dort ausdrücklich genannten Stoffe
fallen unter das BtMG. Stoffe, die darin nicht erwähnt sind, können
allerdings vom Arzneimittelgesetz oder vom Chemikaliengesetz erfasst
sein. Diesen kommt im schulischen Bereich jedoch kaum eine
Bedeutung zu, weshalb auf Ausführungen hierzu verzichtet wird.
Eine Übersicht der am häufigsten konsumierten Drogen, ihr Aussehen
und ihre Wirkungsweise finden sich u. a. in folgenden
Broschüren:
„DROGEN – Was ist drin, was ist dran und was dann?“ Broschüre
des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit,
Jugend und Familie, Albertstraße 10, 01097 Dresden
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Verbotene
Substanzen
Aussehen und
Wirkungsweise
von Drogen
B