Sicherheit und Katastrophenschutz für Museen, Archive

Nachteile entstehen dürfen. Meist geht es dabei um die Kosten der Unterhaltung
des Baudenkmales, weshalb sich zu Zeiten knapper Haushalte jene
Prozesse mehren, in denen Gerichte zu entscheiden haben, ob eine Maßnahme
dem Eigentümer aufgrund der Sozialbindung des Eigentums zumutbar
ist oder der Staat die Zumutbarkeit durch direkte oder indirekte finanzielle
Leistungen herstellen muss.
Maßnahmen der Gefahrenabwehr muss der Eigentümer hingegen selber tragen,
weshalb die Bauaufsicht einen Gefahrenzustand nur mit dem „geringsten
Mittel“ abwenden darf. Abstützungen, Dacherneuerung und ähnliche
kostenintensive Maßnahmen gehören in der Regel nicht dazu. So wird
eine von einem Baudenkmal ausgehende Gefahr oft durch einen Abbruch
beseitigt, was natürlich einen Konflikt mit dem Denkmalpfleger mit sich
bringt. Damit gewinnt die Frage, ob eine bauaufsichtliche Forderung in der
Gefahrenabwehr begründet ist oder dem Kulturgüterschutz dient, auch eine
finanzielle Bedeutung. Die Schwierigkeiten, im Einzelfall die Abgrenzungsprobleme
zu lösen, können hier nicht erläutert werden.
Selbst im Interesse der Gefahrenabwehr darf die Freiheit des Bürgers
nur möglichst wenig eingeschränkt werden. Die Fürsorgepflicht des Staates
erstreckt sich deshalb nur auf Mindestanforderungen des Gesundheitsschutzes;
dem Bürger ist es frei gestellt, zu seinem Schutz auf eigene Kosten mehr
zu tun als in den Landesbauordnungen vorgeschrieben ist. Fordern kann der
Staat nur den Mindestsicherheitsstandard, der in den Landesbauordnungen
festgeschrieben ist; ob und wie der Bürger sein Eigentum zusätzlich schützt,
bleibt allein seinem eigenen Empfinden und seinen Möglichkeiten überlassen.
So steht es dem Eigentümer auch frei, ob er sein Eigentum versichert. Die
Versicherungen können nur den materiellen Schaden ersetzen. Für Kulturdenkmäler
ist dies nur selten eine befriedigende Lösung; ich erinnere hier
an ein umfangreiches Lehrbuch der Hessischen Brandversicherung aus den
frühen 1980er Jahren, in dem beispielhaft und ausführlich die Brandversicherungssumme
der frühgotischen Elisabethkirche in Marburg kalkuliert
wird. Danach bestand der Neubau natürlich aus sandsteinfarbenem Beton,
Gipsabdrücken und Fototapeten; eben „neu für alt“. Und wer für seine alten
Eichenbalken an Stelle von billigem Nadelholz wieder Eichenholz haben
wollte, musste die Mehrkosten zusätzlich versichern. Andererseits konnte damals
der Eigentümer aber auch deutliche Beitragsermäßigungen aushandeln,
wenn er in Abstimmung mit der Brandversicherung technische Maßnahmen
zur Vermeidung von Entstehungsbränden vorsah, die weit über die Forderungen
der Landesbauordnung hinausgingen. Oder anders ausgedrückt: je teurer
die Sicherheitseinrichtungen, um so billiger die Brandversicherung.
Es ist also nicht Aufgabe der Bauordnung, Brände zu verhindern, Baudenkmäler
zu retten und Kulturgüter zu schützen, sondern Menschen zu retten. Um
es drastisch auszudrücken: Die Landesbauordnung hat ihre Aufgabe erfüllt,
wenn die Eigentümer nachts um drei im Nachthemd auf der Gasse stehen
und zuschauen, wie ihr Baudenkmal abbrennt.
Dies bedeutet natürlich Konflikte mit all den Vertretern von Institutionen,
die Kulturgüter schützen, retten und bewahren wollen. Die Konflikte werden
umso größer, je höher die Erwartungshaltung der Kuratoren ist und je
weniger eine Bauaufsicht mangels Zuständigkeit erfüllen kann. Die Konflikte
sind auch in den ambivalenten Wirkungen von Sicherheitsmaßnahmen begründet,
z.B. wenn die Bauaufsicht die ständige ungehinderte Freihaltung der
Rettungswege fordert, sich aber nicht darum zu kümmern braucht, dass Rettungswege
gerne in umgekehrter Richtung von Einbrechern genutzt werden.
Oder wenn zwar das Feuer durch Wasser schnell gelöscht werden kann,
aber die Wasserschäden für die Sicherheitsbehörden ohne jegliches
Interesse sind.
Dennoch glauben viele Kunsthistoriker, dass die Bauaufsichtsbehörden
durch ihre Forderungen zur Abwehr von Gefahren für Menschen auch ihre
Kulturgüter ausreichend schützen. Selbstverständlich müssen die Vorschriften
zur Gefahrenabwehr für Menschen auch in Museen und Archiven erfüllt
werden; der Schutz von Kulturgütern erfordert in der Regel jedoch andersartige
und weitergehende Maßnahmen, die mangels Zuständigkeit nicht von
der Bauaufsicht erhoben werden können. Die Mitarbeiter der Bauaufsicht
und der Feuerwehren sind für derartige Maßnahmen auch nicht ausgebildet
und folglich auch nicht fachkundig. Technische Vorschriften oder gar technische
Behörden zum Schutz der Kulturgüter gibt es nicht; wie die Museen
und Archive ihre Kulturgüter vor äußeren Einwirkungen wirkungsvoll und
zweckmäßig schützen, bleibt ihnen allein überlassen.
Wenn also einer der maßgeblichen Landeskonservatoren laut beklagt,
dass im Bereich des Brandschutzes alles so schön eindeutig geregelt sei, im
Denkmalschutz aber alles ungeregelt sei, so offenbart dies nicht nur Unkenntnis
der rechtlichen Systematik, sondern auch fachliche Unbedarftheit.
Denn nur aus Bequemlichkeit kann behauptet werden, dass die Bauordnung
dem Kulturgüterschutz dient; und nur bei oberflächlichem Betrachten kann
der Eindruck entstehen, dass im Bereich des baulichen Gefahrenabwehrrechts
alles eindeutig geregelt sei.
Zwar hat der Staat zur Rettung von Menschenleben eindeutige Sicherheitsziele
und Sicherheitsstandards gesetzt, hütet sich aber davor, durch Gesetze
oder gesetzesgleiche Baubestimmungen für den Einzelfall allzu detaillierte
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