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Verbandsbericht 2011 - Awo

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| SOLIDAR – Plattform der AWO für Sozialpolitik in Europa<br />

SOLIDAR ist ein europäisches<br />

Netzwerk von nationalen, europäischen<br />

wie nichteuropäischen<br />

Nichtregierungs- und gewerkschaftsnahen Organisationen<br />

mit aktuell 56 Mitgliedsorganisationen<br />

aus 25 Ländern. SOLIDARs Engagement erstreckt<br />

sich über die Arbeitsbereiche Soziales, Internationale<br />

Zusammenarbeit und Bildung/Lebenslanges<br />

Lernen und zielt auf die Förderung von Solidarität,<br />

Gleichstellung, Teilhabegerechtigkeit und für ein<br />

Leben aller Menschen in Würde.<br />

Die AWO hat SOLIDAR 1995 mitinitiiert und aufgebaut.<br />

Als Interessenvertreter in Brüssel hat SOLIDAR<br />

eine besondere Bedeutung, da es in zahlreiche<br />

europäische Netzwerke eingebunden ist, die direkt<br />

Einfluss auf die Arbeit der Europäischen Institutionen<br />

nehmen. SOLIDAR ist für die AWO zugleich<br />

eine Plattform des Erfahrungsaustauschs und der<br />

strategischen bilateralen Zusammenarbeit mit anderen<br />

– der AWO nahestehenden – Organisationen<br />

in Europa.<br />

Europapolitische Arbeit im Arbeitsbereich<br />

Soziales:<br />

SOLIDAR tritt ein für eine starke soziale Dimension<br />

in der Wirtschaftsregierung und die Verwirklichung<br />

der Inklusionsziele der Europa-2020-Strategie. Im<br />

Arbeitsbereich Soziales hat SOLIDAR <strong>2011</strong> vor allem<br />

politische Prozesse rund um die neuen Instrumente<br />

der Wirtschaftsregierung (Economic Governance)<br />

begleitet und sich bei EU-Entscheidungsträgern<br />

für eine Stärkung der sozialen Dimension im Europäischen<br />

Semester eingesetzt. Als europäisches<br />

Netzwerk, das unter anderem Sozialdienstleister<br />

vertritt, setzte sich SOLIDAR besonders dafür<br />

ein, dass die sozialen Systeme in Europa nicht<br />

den fiskalischen und finanzpolitischen Spar- und<br />

Das Jahr <strong>2011</strong> für die Fachverbände und Partner der AWO<br />

Haushaltskonsolidierunsgzielen geopfert werden,<br />

sondern dass gerade jetzt in Krisenzeiten in soziale<br />

Dienstleistungen und Infrastrukturen investiert<br />

wird.<br />

Vor dem Hintergrund der Erarbeitung der neuen<br />

Rechtsgrundlagen für die nächste Förderperiode<br />

der EU-Strukturfonds setzte sich SOLIDAR besonders<br />

mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) auseinander.<br />

Hier konnte SOLIDAR die damit verbundenen<br />

Gesetzesentwürfe positiv beeinflussen.<br />

Aus dem Paket der neuen Binnenmarktakte hat<br />

SOLIDAR sich maßgeblich auf die EU-Richtlinien zur<br />

Modernisierung des Vergaberechts und des Beihilfenrechts<br />

für Dienstleistungen von allgemeinem<br />

wirtschaftlichem Interesse sowie auf die Initiative<br />

zur Förderung des sozialen Unternehmertums<br />

konzentriert. Beim Thema soziales Unternehmertum<br />

befasste SOLIDAR sich vor allem mit den Zielen<br />

und Definitionen der Kommissionsvorschläge und<br />

wird dies sowie die Implementierung einiger der<br />

angekündigten Maßnahmen weiterhin verfolgen.<br />

Im Zusammenhang mit dem Diskurs um soziale Innovationen<br />

äußerte die Kommission den Wunsch,<br />

SOLIDAR und andere Sozialdienstleister künftig<br />

enger in die Unterfütterung der Idee und deren<br />

politische Gestaltung einbinden zu wollen. Dies ist<br />

besonders mit Blick auf das INNOSERV-Projekt von<br />

Interesse, das Anfang 2012 starten und sich in den<br />

kommenden zwei Jahren intensiver mit sozialer<br />

Innovation auseinandersetzen wird.<br />

Um oben genannte Ziele sowie weitere Aspekte der<br />

Erbringung sozialer Dienstleistungen und des sozialen<br />

Unternehmertums strukturierter und sichtbarer<br />

zu vertreten, gründete SOLIDAR im Dezember<br />

<strong>2011</strong> zusammen mit anderen EU-Netzwerken ge-<br />

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