20171020-Der_Spiegel_Nachrichtenmagazin

Debatte Auf der Frankfurter Buchmesse kam es in der vorvergan -
genen Woche zu Tumulten, die Polizei musste eingreifen: das Ende
oder die Unterbrechung einer Tradition der diskursiven Auseinan -
dersetzung? Zwei Analysen einer Situation, in der Rat losigkeit
und Zorn herrschen – und Uneinigkeit darüber, wie man mit rechts -
extremen Positionen und Personen umgehen soll.
Der kommende Kulturkampf
Die radikale Rechte weiß, mit welchen Gegnern sie es zu tun hat.
Von Tobias Rapp
Wenn am Dienstag der Bundestag zu seiner konstituierenden
Sitzung zusammentritt, wird der
Altliberale Hermann Otto Solms, 76, ihn mit einer
Rede eröffnen. Bislang kam diese Ehre immer dem ältesten
Abgeordneten zu. Doch der älteste Volksvertreter
ist nun Wilhelm von Gottberg, 77, ein AfD-Rechtsaußen
aus Niedersachsen. Um ihn als Alterspräsidenten zu verhindern,
änderte der Bundestag im Juni flugs seine Geschäftsordnung:
Der dienstälteste Abgeordnete soll es nun
machen. Das wäre Wolfgang Schäuble, 75, der wird aber
voraussichtlich Bundestagspräsident, also gab er die Eröffnung
an Solms ab.
Das ist nur der Anfang. In den kommenden Wochen
gibt es eine Menge Posten zu besetzen und eine Menge
Büros neu zu verteilen. Immer wird eine Frage im Raum
stehen, auf die es keine einfache Antwort gibt: Wie gehen
wir mit den Rechten um? Ausgrenzen?
Normal behandeln? Nach den
Regeln spielen oder die Regeln ändern?
Was tun, wenn jemand im
Plenum provoziert, was ganz bestimmt
passieren wird? Protestieren,
argumentieren, ignorieren?
Nicht nur im Bundestag macht man
sich darüber Gedanken. Landtagsabgeordnete
und Bezirkspolitiker
stehen vor ähnlichen Situationen.
Manche seit Jahren.
Die Rechte ist vorbereitet. „Die
Aufstellung ist nun komplett“, sagte
der rechte Verleger und Aktivist
Götz Kubitschek am Wahlabend
dem SPIEGEL. Wenn Politik ein
Spiel wäre, dann säße die AfD auf der einen Seite des
Bretts – und alle anderen wären auf der anderen Seite.
Diese Worte sollte man ernst nehmen. Kubitscheks Ansage
lautet: Wir haben jetzt eine Partei, die überall vertreten
ist. Wir sind in der Lage, Begriffe zu prägen, weil wir die
Medien zu nutzen wissen. Wir haben eine gewisse Macht
auf der Straße. Und wir haben Rückzugsräume, in denen
wir kulturelle Hegemonie beanspruchen können. Wir wissen,
wer wir sind. Und damit arbeiten wir jetzt.
Kubitschek fügte auch hinzu, worum es für die radikale
Rechte in den kommenden Jahren gehen werde: den
Kampf gegen die Westbindung. Den Kampf gegen die
neoliberale Wirtschaftsordnung. Den Kampf gegen das
„linksliberale Gesellschaftsexperiment“. Und gegen eine
Bildungspolitik, die zu viele Menschen an die Universitäten
bringe. Das ist die Ankündigung eines Kulturkampfs.
Bei den Veranstaltungen von Kubitscheks Verlag auf der
Frankfurter Buchmesse gab es am vergangenen Wochenende
Tumulte. Offenbar ist die liberale Öffentlichkeit
schlecht auf diese Auseinandersetzung vorbereitet.
Paradoxerweise nicht zuletzt aus historischen Gründen.
Lange hielt die Mehrheit der Deutschen radikale Rechte
Veranstaltung in Frankfurt 2017
Aufstellung komplett
für Ewiggestrige, die zurück in die NS-Zeit wollen. Solche
Leute gibt es selbstverständlich immer noch. Mit dem Verweis
auf die deutsche Vergangenheit bekommt man aber
weder eine Partei wie die AfD zu fassen noch die rechten
Hipster von der Identitären Bewegung. Im Gegenteil, auf
der Seite der Rechten hat man mit dem Nazivorwurf leben
gelernt und ein geschicktes Spiel daraus gemacht, sich
zum Opfer von Missverständnissen zu erklären. Dass in
den Neunzigern Skinheads das Bild der Rechten dominierten,
tut ein Übriges: Viele Deutsche glauben, Rechtsradikalismus
sei im Wesentlichen ein Bildungsproblem.
Dass es überhaupt rechtsradikale Intellektuelle gibt,
scheint ihnen ein Widerspruch in sich.
Die radikale Rechte dagegen weiß ziemlich gut, mit
wem sie es in Deutschland zu tun hat. Mit einer liberalen
Mehrheitsgesellschaft, die verlernt hat, über ihre Grundlagen
nachzudenken. Mit Menschen,
welche die Welt, in der sie
leben, für selbstverständlich halten.
Doch so ist es nicht. Die Gleichstellung
der Geschlechter, die Öffnung
des Staatsangehörigkeitsrechts, die
Homo-Ehe – all das ist erkämpft
worden. Wir laufen auf festem
Grund. Doch nur, weil er im Streit
einmal festgestampft worden ist.
Nichts garantiert, dass das so bleibt.
Und die Rechte kann weit in die
FRANK RUMPENHORST / DPA
Gesellschaft hineinfunken: Auch
viele Linke haben Probleme mit
den USA und sehen den Kapitalismus
kritisch. Vielen Konservativen
geht die Toleranz für andere Lebensentwürfe
immer wieder zu weit. In allen politischen
Lagern gibt es ein Unbehagen mit dem schnellen gesellschaftlichen
Wandel. Daran knüpft die Rechte an.
Im Wahlkampf hat sie Themen gesetzt, und sie wird es
weiter tun. Wer glaubt, er könnte dieser Auseinandersetzung
entgehen, hat sie schon verloren. Der Rechten ist
auch nicht mit moralischer Selbstüberhöhung und „Nazis
raus“-Rufen beizukommen. Mit Rechten reden? Die Kunst
wird darin bestehen, ihre Provokationen ins Leere laufen
zu lassen, sie nicht zu den Opfern zu machen, als die sie
sich oft und gern stilisieren – und sie inhaltlich zu stellen.
Das wird nicht klappen, ohne sich mit ihren Positionen
und ihrem Denken zu beschäftigen. Aber niemand wird
dieser Diskussion ausweichen können. Sie läuft schon, ob
die liberale Öffentlichkeit das will oder nicht.
Die radikale Rechte hat einen umfassenden Angriff auf
die liberalen Errungenschaften der Bundesrepublik
Deutschland begonnen. Er wird dauern. Die Rechten wissen
das. Sie haben Zeit. Jahrzehntelang haben sie hilflos
dem Marsch der Linksliberalen durch die Institutionen
des Landes zugeschaut. Sie werden alles aufbieten, was
sie haben, um diese Errungenschaften zurückzudrehen.
128 DER SPIEGEL 43 / 2017