20171020-Der_Spiegel_Nachrichtenmagazin

Ausland
„Es gibt überall
Betrüger“
Malta Die Investigativjournalistin
Daphne Caruana Galizia
ent hüllte Steuerflucht, Geld -
wäsche und Korruption.
Wurde sie deshalb ermordet?
Daphne Caruana Galizia machte sich
keine Illusionen. Über 20 Jahre lang
hatte sie die Mächtigen auf Malta
mit ihren Enthüllungen geärgert. Doch es
änderte sich: nichts. „Unsere Polizei hat keinen
Willen, irgendwas zu unternehmen“,
sagte sie Anfang Mai. Die Justiz sei ein Instrument
der Regierenden, sie verhindere
Ermittlungen. Und trotzdem machte die
53-Jährige weiter, Bloggerin, Missionarin
und Aufklärerin in einem, um die dunklen
Seiten der Sonneninsel aufzudecken.
Denn Caruana Galizia war der Überzeugung,
dass ihr Land der Mafia und korrupten
Politikern in die Hände gefallen sei,
und sie sah es als ihre Aufgabe an, das zu
ändern. Das wurde ihr zum Verhängnis.
Am Montag riss eine Autobombe sie in
den Tod; ein professionelles Attentat, offenbar
mit Plastiksprengstoff verübt. Eine
halbe Stunde vorher hatte sie ihren letzten
Blogeintrag verfasst: „Es gibt überall Betrüger.
Die Situation ist verzweifelt.“ Zwei
Wochen zuvor hatte sie sich an die Polizei
gewandt, weil sie sich bedroht fühlte.
„Meine Mutter wurde ermordet, weil sie
zwischen der Herrschaft des Rechts und
denen stand, die die Gesetze vergewaltigen“,
schrieb ihr Sohn Matthew auf Facebook.
Die Institutionen des Staates funktionierten
nicht mehr, Maltas Regierung
dulde „eine Kultur der Straflosigkeit“.
Staat und organisierte Kriminalität seien
kaum zu trennen. Auch der Oppositionsführer
sprach von einem „politischen
Mord“ und davon, dass auf der Insel „die
Gesetze des Dschungels“ herrschten.
Es scheint, als habe die Journalistin erst
sterben müssen, damit die Welt genauer
hinschaut auf diese Urlaubsinsel zwischen
Europa und Afrika, aber eben auch: Steuer -
oase, Geldwaschanlage, Zentrum des Waffen-,
Drogen- und Ölschmuggels von und
nach Libyen. Ein Treffpunkt zwielichter
Geschäftemacher und Gaddafi-Leute, von
Mafiosi und Russen, die sich eine maltesische
Staatsbürgerschaft gekauft haben.
Es waren diese Machenschaften, über
die Caruana Galizia schrieb. Erst als Journalistin
und Mitherausgeberin des „Malta
Independent“, später in ihrem Blog Running
Commentary. Ihre Artikel waren
scharf, manchmal sogar aggressiv, auch vor
persönlichen Angriffen schreckte sie nicht
zurück, nicht immer konnte sie Belege präsentieren.
Aber Caruana Galizia hatte oft
recht. Für viele Malteser wurde sie zur Heldin,
ihre Enthüllungen waren Inselgespräch.
Ihr Lieblingsgegner war die Regierung,
insbesondere Premierminister Joseph Muscat.
Zwei Monate bevor ein internationales
Journalistenkonsortium den Skandal namens
Panama Papers aufdeckte, beschuldigte
die Journalistin den damaligen Energieminister
sowie den Kabinettschef des
Trauerkundgebung für Caruana Galizia am Dienstag: „Gesetze des Dschungels“
DARRIN ZAMMIT LUPI / REUTERS
Ministerpräsidenten, sie hätten 2013 Briefkastenfirmen
in Panama eröffnet. Die Journalistin
vermutete, dass darüber Bestechungsgelder
aus Aserbaidschan flossen,
möglicherweise im Zusammenhang mit
einem Vertrag über Gaslieferungen von
Baku nach Malta.
Der Energieminister musste zurücktreten,
bestritt aber die Korruptionsvorwürfe;
der Kabinettschef, der engste Mitarbeiter
von Muscat, blieb im Amt. Dabei droht
ihm in einem anderen Fall sogar ein Strafverfahren:
Ein Ermittlungsrichter sah den
Verdacht bestätigt, der Kabinettschef habe
von drei Russen, die Staatsbürger Maltas
werden wollten, fast 167000 Euro erhalten.
Im Frühjahr enthüllte Caruana Galizia
einen weiteren Skandal: Michelle Muscat,
die Frau des Ministerpräsidenten, besitze
eine Briefkastenfirma in Panama, auf deren
Konto Anfang 2016 mehr als eine Million
Euro überwiesen wurden – und zwar
von einer Firma der Tochter des aserbaidschanischen
Präsidenten Ilcham Alijew.
Anfang Mai präsentierte Caruana Galizia
bei einem Treffen mit dem SPIEGEL
ihre Kronzeugin: eine blonde Russin, die
sich „Maria“ nannte, Ex-Mitarbeiterin der
maltesischen Pilatus-Bank. Einer Bank, die
Caruana Galizia als „reine Geldwäscheveranstaltung“
bezeichnete. Mehrere Mitglieder
der Alijew-Familie sollen, so die
Russin, zu ihren wichtigsten Kunden gehört
haben. Sie behauptete, die Überweisungen
auf die Konten von Muscats
Panama-Firma gesehen zu haben. Diese
Anschuldigungen wiederholte sie mehrmals
unter Eid vor einem Ermittlungsrichter,
die Bank widersprach. Im Sommer jedoch
verließ die Russin Malta, sie fühlte
sich bedroht und unter Druck gesetzt.
Auch ein diese Woche vorgelegter Abschlussbericht
des Panama-Untersuchungsausschusses
im EU-Parlament scheint Caruana
Galizias Verdächtigungen eher zu
bestätigen. Dort wird Malta als eines der
Länder genannt, dessen Banken und Kanzleien
massenhaft Briefkastenfirmen in
Panama eingerichtet haben, zum Schaden
anderer EU-Mitglieder, denen hohe Steuersummen
entgangen sein dürften. Zudem
ist auf Malta eine riesige Online-Wett -
industrie entstanden, die ideale Möglichkeiten
zur Geldwäsche bietet.
Ministerpräsident Muscat hat stets alle
Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Trotz
der Enthüllungen wurde er im Juni wiedergewählt.
Um dem Verdacht der Vertuschung
aus dem Weg zu gehen, hat er nun
das amerikanische FBI um Amtshilfe bei
der Aufklärung des Mordes gebeten.
Zwar wurde vor Kurzem eine Euro -
päische Staatsanwaltschaft gegründet, die
bei Schäden zulasten der EU ermitteln
soll. Doch bisher beteiligen sich daran
nur 20 Mitgliedstaaten. Malta ist nicht
darunter.
Christoph Pauly
96 DER SPIEGEL 43 / 2017