20171020-Der_Spiegel_Nachrichtenmagazin

Kultur
Philosoph Habermas
Als Linker bin ich
kein „Macronist“,
wenn es so
etwas gibt. Aber
wie er über Europa
spricht, macht
einen Unterschied.
ARNE DEDERT / DPA
zu Tag reagierenden Schicht politischer Funktionäre heraus.
Man reibt sich die Augen: Da ist jemand, der am
Status quo noch etwas ändern will? Da hat jemand den
frivolen Mut, sich gegen das fatalistische Bewusstsein von
Fellachen aufzulehnen, die sich den vermeintlich zwingenden
systemischen Imperativen einer in abgehobenen
internationalen Organisationen verkörperten Weltwirtschaftsordnung
gedankenlos beugen?
Wenn ich ihn recht verstehe, bringt Macron ein Interesse
zur Geltung, das bisher in unserem Parteiensystem zwischen
dem alltäglichen Neoliberalismus der „Mitte“, dem
selbstzufriedenen Antikapitalismus der Linksnationalisten
sowie der abgestandenen identitären Ideologie der Rechtspopulisten
nicht ausbuchstabiert und daher nicht repräsentiert
ist. Es gehört zum Versagen der Sozialdemokratie,
dass eine im Grundsatz globalisierungsfreundliche, europa -
politisch vorwärtstreibende Politik, die gleichzeitig die
sozialen Zerstörungen eines entfesselten Kapitalismus im
Blick behält und daher auch auf die notwendige transnationale
Reregulierung wichtiger Märkte drängt, trotz einiger
Bemühungen von Sigmar Gabriel kein erkennbares
Profil gewonnen hat. Den Ellbogenspielraum für die Profilierung
einer solchen Politik hätte Gabriel wohl erst als
Finanzminister einer fortgesetzten und Macron entgegenkommenden
Großen Koalition erhalten können.
Der zweite Umstand, durch den Macron sich von anderen
Figuren unterscheidet, ist der Bruch mit einem stillschweigenden
Konsens. In der politischen Klasse verstand
es sich bis jetzt von selbst, dass das Europa der Bürger
ein viel zu komplexes Gebilde
ist und dass die finalité, das Ziel
der europäischen Einigung, eine
viel zu komplizierte Frage ist,
als dass man die Bürger selbst
damit befassen dürfte. Die laufenden
Geschäfte der Brüsseler
Politik sind nur etwas für Experten
und allenfalls für die gut informierten
Lobbyisten; während
die Regierungschefs die
ernsteren Konflikte zwischen
aufeinanderstoßenden nationalen
Interessen unter sich, in der
Regel durch Aufschieben oder
Ausklammern, beilegen. Vor allem
aber besteht zwischen den
politischen Parteien Einverständnis
darüber, dass in nationalen
Wahlen europäische Themen
tunlichst zu vermeiden
sind, es sei denn, dass sich die
hausgemachten Probleme auf
die Schultern Brüsseler Bürokraten
abschieben lassen. Und nun
will Macron mit dieser mauvaise
foi aufräumen. Er hat ein Tabu bereits damit gebrochen,
dass er die Reform Europas in den Mittelpunkt seiner
Kampagne gerückt und diese Offensive, ein Jahr nach
dem Brexit, gegen „die traurigen Leidenschaften“ Europas
sogar gewonnen hat.
Dieser Umstand verleiht dem oft gehörten Satz, dass
die Demokratie das Wesen des europäischen Projektes
sei, in seinem Munde Glaubwürdigkeit. Die Umsetzung
seiner angekündigten politischen Reformen in Frankreich
kann ich nicht beurteilen. Es wird sich zeigen müssen, ob
er das „sozialliberale“ Versprechen, die schwierige Balance
zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher
Produktivität einzuhalten, einlöst. Als Linker bin ich kein
„Macronist“, wenn es so etwas gibt. Aber wie er über Eu -
ropa spricht, macht einen Unterschied. Er wirbt um Verständnis
für die Gründungsväter, die Europa ohne die Bevölkerung
erschaffen hätten, weil sie einer aufgeklärten
Avantgarde angehörten; er selbst will aber nun aus dem
Elite- ein Bürgerprojekt machen und fordert naheliegende
Schritte zur demokratischen Selbstermächtigung der europäischen
Bürger gegen die nationalen Regierungen, die
sich im Europäischen Rat gegenseitig blockieren. So fordert
er für die Europawahlen nicht nur ein allgemeines
Wahlrecht, sondern auch eine Kandidatenaufstellung nach
länderübergreifenden Parteilisten. Das befördert nämlich
die Ausbildung eines europäischen Parteiensystems, ohne
das aus dem Straßburger Parlament kein Ort werden kann,
wo gesellschaftliche Interessen über die Grenzen der jeweils
eigenen Nation hinweg verallgemeinert und zur Geltung
gebracht werden können.
Wenn man die Bedeutung von Emmanuel Macron
richtig einschätzen will, kommt noch ein dritter
Aspekt in Betracht, eine persönliche Eigenschaft:
Er kann reden. Es handelt sich in seinem Fall nicht nur
um einen Politiker, der sich durch seine rhetorische Begabung
und die Sensibilität für das geschrieben Wort Aufmerksamkeit,
Ansehen und Einfluss erwirbt. Vielmehr
verleiht die genaue Wahl seiner inspirierenden Sätze und
die Artikulationskraft der Rede dem politischen Gedanken
selbst analytische Schärfe und eine ausholende Perspektive.
Norbert Lammert war bei uns der Letzte, der Erinnerungen
an die großen Bundestagsdebatten von Gustav
Heinemann, Adolf Arndt und Fritz Erler in der frühen
Bundesrepublik geweckt hat. Natürlich bemisst sich die
Qualität der Ausübung des Politikerberufs nicht am rednerischen
Talent. Aber Reden können die Wahrnehmung
der Politik in der Öffentlichkeit verändern, das Niveau
heben und den Horizont einer öffentlichen Debatte erweitern.
Und damit auch die Qualität nicht nur der politischen
Willensbildung, sondern des politischen Handelns
selber.
Wo die Formlosigkeit der Talkshows zum Maßstab für
Komplexität und Atemlänge des öffentlich zulässigen
politischen Gedankens wird, fällt Macron durch das Format
seiner Reden auf. Anscheinend fehlt uns die Wahrnehmungsfähigkeit
für solche Qualitäten, sogar für das
Wann und Wo einer Rede. So war die Rede, die Macron
vor Kurzem im Rathaus von Paris aus Anlass des Reformationsjubiläums
gehalten hat, nicht nur inhaltlich interessant;
sie war nicht nur ein geschickter Versuch, den
Rückblick auf die Geschichte der Konfessionskämpfe in
Frankreich zur Anpassung einer Staatsdoktrin, des strengen
französischen Laizismus, an die Anforderungen einer
pluralistischen Gesellschaft zu nutzen. Anlass und Thema
der Rede waren zugleich eine Geste an die protestantisch
geprägte Kultur des Nachbarlandes – und an die evangelische
Kollegin in Berlin.
Natürlich sind uns Anspruch und Stil, staatliche Macht
zu repräsentieren, spätestens seit dem nostalgischen Blick
eines Carl Schmitt auf die französische Gegenaufklärung
im 19. Jahrhundert fremd geworden. Uns mag der Sinn
für die Gravitas eines Lebens im Élysée-Palast fehlen, den
Macron im SPIEGEL-Gespräch hochhält. Aber die intimere
Kenntnis der hegelschen Geschichtsphilosophie, mit der
er auf die Frage nach Napoleon als dem „Weltgeist zu
Pferde“ reagiert, ist dann doch wieder eindrucksvoll. ■
136 DER SPIEGEL 43 / 2017