Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat V

V/194
Produkt 06.00.02
Zentrale Aufgaben und sonstige Leistungen (allg. RU)
Erläuterungen:
Zu E/448803 "Sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen", A/500001 "Personalaufwendungen", A/531518 "Energiekostenzuschuss
Schullandheim" und A/531809 "Abdeckung des Betriebsdefizits Schullandheim":
Diese bisher im Teilprodukt 940420 bei A 40 veranschlagten Mittel für das Schullandheim wurden im Zuge der Beratung und Beschlussfassung
über den Haushalt 2020 in das Budget von A 51 (Allg. Regionsumlage) verlagert.
Da das Schullandheim nicht weiter betrieben wird, entfällt die Veranschlagung der entsprechenden Erträge und Aufwendungen
einschließlich der Personalaufwendungen, die Mitarbeitenden wurden in den KiTa-Bereich umgesetzt.
Zu A/500001 "Personalaufwendungen":
Der Ausweitung des Fachcontrollings um 0,23 Beschäftigungsumfang wurde zugestimmt. Die zusätzlichen Personalaufwendungen
verteilen sich zu 60 % auf die diff. RU und zu 40 % auf die allg. RU. Die bisher hier veranschlagten Personalaufwendungen für die
Mitarbeitenden des Schullandheims wurden dauerhaft in den KiTa-Bereich (KTR 060301, diff. RU) umgesetzt.
Zu A/525110 "Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Reifenerneuerung", A/525120 " Pflege u. Insp., Unterh. u. Instands.,
TÜV-Gebühren", A/544512 "KfZ-Steuer" und A/544621 "Kfz-Versicherungen":
Für Fahrten im Rahmen der Erledigung von altkreis- bzw. städteregionsweit wahrgenommenen Aufgaben (z. B. zentrale Aufgaben der
Amtsleitung, Aufgaben im Rahmen der Ombudschaft, Aufgaben aus der Koordination Vormundschaften) werden die Unterhaltungskosten
eines KfZ des A 51 hier veranschlagt.
Zu A/531799 "Sonstige Zuschüsse an private Unternehmen/Vereine":
Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat am 09.09.2021 die Erhöhung des Zuschusses an den Verein "Knutschfleck e. V."
auf 36.000 € ab dem Jahr 2022 beschlossen. Die Position enthält darüber hinaus 1.022 € Kommunalbeitrag für das
rheinische Jugendherbergswerk.
Zu A/531809 "Abdeckung des Betriebsdefizits Schullandheim":
Das Gebäude des Schullandheimes Paustenbach wird seit 04/2022 von der Gemeinde Simmerath auf nicht absehbare Zeit als
Unterkunft für geflüchtete Menschen genutzt. Der Schullandheimverein Paustenbach e.V. hat in der Mitgliederversammlung
am 27.04.2023 seine Auflösung beschlossen.
Zu A/531818 "Förderung der politischen Jugendbildungsarbeit":
Die StädteRegion Aachen fördert Bildungsmaßnahmen der Mitgliederverbände im "Ring politischer Jugend".
Zu A/531819 "Übernahme von Elternbeiträgen bei Schulmaßnahmen":
Nach den "Richtlinien zur Übernahme von Elternbeiträgen für Hilfsbedürftige bei Schulmaßnahmen" vom 24.03.2011 werden Zuschüsse
zu Klassenfahrten an hilfsbedürftige Schüler_innen gewährt, deren Eltern die Kosten alleine nicht aufbringen können und keine Leistungen
nach dem SGB II (Arbeitslosengeld) bzw. SGB XII (Sozialhilfe) erhalten. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren läuft über die Schulen.
Zu A/533143- A/533205 "Pflegeunterbringungen aus der StädteRegion nach § 86 (6) SGB VIII":
Kostenveranschlagung von Fällen der Unterbringung in Pflege-/Erziehungsstellen (§ 33 SGB VIII) und in Projektstellen
(§ 34 SGB VIII), bei denen die Grundzuständigkeit bei einem anderen Jugendamt in der StädteRegion liegt und A 51 die Bearbeitung
gemäß der Regelung des § 86 (6) SGB VIII übernommen hat. Da die anderen Jugendämter in diesen Fällen zur Kostenerstattung
verpflichtet sind, entsprechen die Aufwendungen den Erträgen (vgl. Sachkonto E/421101 und E/421113).
Zu A/533148 "Förderung der Erziehungskompetenz junger Menschen":
Im Projekt "Vor dem Anfang starten - junge Menschen entwickeln Erziehungskompetenz" wird für das Jahr 2023 von 20 Kursen an
verschiedenen weiterführenden Schulen im Altkreis Aachen ausgegangen, die von freien Trägern durchgeführt werden.
Nach 10 Jahren erfolgt erstmals eine Erhöhung, da die Sätze für die Träger nicht mehr auskömmlich waren. Die Erhöhung des
Ansatzes ist dadurch begründet.
Zu A/543975 "Projekt Sachkosten Familitag":
Die Aufwendungen für den Familientag werden ab 2024 bei S 85/Wirtschschaftsförderung, Tourismus und Europa veranschlagt,
da der Familientag zukünftig mit dem Sommerfest der StädteRegion Aachen kombiniert und von S 85 durchgeführt wird.
Zu A/543976 "Projekt Stärkung und Förderung des Kinder- und Jugendschutzes":
Das Netzwerk "Im Blick - Frühe Hilfen/Kinderschutz" koordiniert die Frühen Hilfen und den Kinderschutz der Jugendämter in der
StädteRegion und des Gesundheitsamtes. Sie führt präventive und öffentlichkeitswirksame Aktionen durch.