Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat V

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V/092 Produkt 03.04.01 Allgemeine Schulverwaltung Erläuterungen: Zu Teilprodukt 940400 "Allgemeine Schulverwaltung": In der Trägerschaft der StädteRegion Aachen befinden sich 7 Förderschulen, 1 Klinikschule, 8 Berufskollegs an 10 Standorten sowie 1 Weiterbildungskolleg. Die Förderschulen "Geistige Entwicklung" und "Emotionale Entwicklung" werden als gebundene Ganztagsschulen geführt. Alle Förderschulen "Sprache" sind seit Beginn des Schuljahres 2010/2011 offene Ganztagsschulen. Die Kernaufgaben eines Schulträgers ergeben sich aus dem § 79 Schulgesetz NRW: Die Schulträger sind verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten sowie das für die Schulverwaltung notwendige Personal und eine am allgemeinen Stand der Technik und Informationstechnologie orientierte Sachausstattung zur Verfügung zu stellen. Aus § 80 Schulgesetz NRW ergibt sich, dass die Schulträger verpflichtet sind, für ihren Bereich eine mit den Planungen benachbarter Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben. Sie dient nach Maßgabe des Bedürfnisses der Sicherung eines gleichmäßigen, inklusiven und alle Schulformen und Schularten umfassenden Bildungs- und Abschlussangebots in allen Landesteilen. Die Organisation von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zählt zu den arbeitsschutzrechtlichen Grundpflichten der Unternehmerin/ des Unternehmers. In öffentlichen Schulen nehmen zwei Unternehmer_innen die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit wahr: Für den inneren Schulbereich ist der Schulhoheitsträger verantwortlich (Schulleitung), für den äußeren Schulbereich sind als Sachkostenträger die Kommunen bzw. Landkreise (hier: die StädteRegion Aachen) verantwortlich. Um anfallende Kosten im Bereich Arbeitssicherheit abzudecken, wurden im Sachkonto 543183 "Arbeitssicherheit" 120.000 € eingeplant (Prüfungen und Beratungen), im Sachkonto 525500 für anfallende Reparaturen 100.000 € und für unvorhergesehene, größere und dringende Neuanschaffungen sind 40.000 € im Sachkonto 081110 zur Unterstützung der Schulen im individuellen Einzelfall eingeplant. Zu A/524160 "Bewachung u.ä.": Ab dem Haushaltsjahr 2019 wird ein externer Sicherheitsdienst mit der Alarmaufschaltung- und verfolgung an den elf Schulen im ehemaligen Kreisgebiet betraut. Für etwaige anfallende Schließdienste, die nicht über eine Vertretungsregelung abgedeckt werden, können, wurden 5.000 € an dieser Stelle zusätzlich eingeplant. Zu A/525500 "Unterhaltung des sonst. bewegl. Vermögens": Gemäß § 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zählen die ca. 1.000 Tafeln an den Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen zu Arbeitsmitteln und müssen regelmäßig durch eine befähigte Person geprüft werden. Ergänzend fordert § 10 BetrSichV entsprechende Instandhaltungsmaßnahmen für solche Arbeitsmittel. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wird diese gesetzlich vorgeschriebene Aufgabe duch die Verwaltung an eine befähigte Person vergeben. Zu A/527150 "Schulentwicklungsplanung": Der Haushaltsansatz wurde auf Antrag der FDP-Fraktion im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2022 zweckgebunden zur Erarbeitung zukunftsfähiger Berufsbilder um 10.000 € erhöht (s. Vorlage 2021/0625). Diese Erhöhung wird beibehalten. Zu A/531202 "Anteil der StädteRegion Aachen an den Kosten der Förderschule Simmerath": Mit Sitzungsvorlagen-Nr.: 2021/0358 hat der SRA in seiner Sitzung am 09.12.2021 darüber entschieden, dass der Anteil der Städte- Region Aachen an den ungedeckten Kosten der Förderschule Nordeifel in Höhe von 108.600 € jährlich zunächst bis zum Jahr 2023 weiter gezahlt wird. Ende 2023 wird eine neue Evaluation der dann vorliegenden Zahl der Schüler_innen stattfinden. Dem SRT wird in seiner Sitzung am 28.09.2023 nach dem derzeit gegebenen Stand der Vorschlag vorgelegt, den Anteil an den ungedeckten Kosten bis auf Weiteres in gleicher Höhe weiter zu zahlen. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2024 • PROwinKita - Basismodul, Userpreis (regio iT) 1.015,72 € • PROwinKita - Zusatzmodul Finanzwesen mit Schnittstelle (regio iT) 383,76 € • PROwinKita - Pflegekosten 739,70 € • Zoom (2 Lizenzen) 428,40 € • U-Cloud (Produktkosten) 1.220,94 € Summe 3.788,52 €
V/093 Produkt 03.04.01 Allgemeine Schulverwaltung Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2024 • Schülerfahrkosten online; Web-Anwendung für den kompletten Antrags -und Verwaltungsprozess (regio iT) 33.986,40 € 33.986,40 € Zu A/239101 "Zugänge sonstige Sonderposten "Gute Schule" Für die Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen wurden insgesamt ca. 17,1 Mio. € für Digitalisierungsmaßnahmen eingeplant (s. Sitzungsvorlagen-Nr. 2023/0059). Ansätze für anfallende Baumaßnahmen befinden sich im Teilhaushalt des A 61 und werden über die Förderprogramme Digitalpakt, Gute Schule und KInvFöG II abgebildet. Mittel für Endgeräte (1,5 Mio. €) und aktive Komponenten (1,6 Mio €), jeweils Gute Schule, sowie weitere Endgeräte über den Digitalpakt (673.637,40 €) werden über den Teilhaushalt des A 40 eingeplant. Hier stehen in den Sachkonto 239101 sowie 231101 (Zugänge Sonderposten) insgesamt 3.773.637,40 € über die Förderprogramme Digitalpakt und Gute Schule zur Verfügung, welche anteilig bei den Budgets der jeweiligen Teilprodukte in der voraussichtlich benötigten Höhe eingeplant werden.
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