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Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat V

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V/034<br />

Produkt 03.01.02<br />

Förderschulen Sprache<br />

Erläuterungen:<br />

● Der Einzugsbereich der Erich Kästner-Schule umfasst die Kommunen Eschweiler und Stolberg.<br />

Mit Verfügung vom 02.02.2018 erhielt die Förderschule Nordeifel die Genehmigung der Bezirksregierung zur vorläufigen Weiterführung.<br />

Somit kann der im Förderschwerpunkt "Sprache" gegebene Förderbedarf wieder wohnortnah abgedeckt werden. Mit Entscheidung vom<br />

10.10.2019 hat der SRT einstimmig beschlossen, den Schuleinzugsbereich der Erich Kästner-Schule um die Kommunen Monschau,<br />

Roetgen und Simmerath zu verkleinern (s. Sitzungsvorlage-Nr. 2019/0331). Der Einzugsbereich der Martinusschule umfasst die Kommunen<br />

Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Einzugsbereich der Lindenschule umfasst das Gebiet der Stadt Aachen.<br />

● Den Schüler_innen der Förderschulen ist in Folge <strong>des</strong> großen Einzugsbereichs und <strong>des</strong> Alters der Schüler_innen die Nutzung<br />

<strong>des</strong> ÖPNV in der Regel nicht möglich. Die StädteRegion Aachen hat als kostengünstigste Alternative einen Schülerspezialverkehr<br />

eingerichtet.<br />

● Die Zahlen der Schüler_Innen belegen, dass die Förderschulen im Rahmen <strong>des</strong> Elternwahlrechts weiterhin rege nachgefragt<br />

werden.<br />

● Um die Kaufkraft zur Erfüllung <strong>des</strong> Bildungsauftrags der Schulen in Anbetracht der aktuellen Marktsituation weiter aufrecht zu erhalten,<br />

wurden die Schulbudgets in den relevanten Sachkonten insgesamt um 10 % erhöht.<br />

● Aufgrund von Eigenbedarf muss das Mietverhältnis mit der Pharmazeutisch-technischen Lehranstalt (PTL) zum 31.07.<strong>2024</strong><br />

gekündigt werden. Deshalb werden die Mieteinnahmen für den Rest <strong>des</strong> Jahres im Sachkonto 441190 anteilig entfallen (s. Sitzungsvorlage-Nr.2023/0182).<br />

● Zu A/521131 "Winterdienst":<br />

Dem Schulträger obliegt die Verkehrssicherungspflicht der Schulgebäude in seiner Trägerschaft. Aufgrund einer verstärkten externen<br />

Vergabe mussten die Ansätze erhöht werden. Die allgemeine Preisentwicklung und die erheblich gestiegene Inanspruchnahme<br />

<strong>des</strong> externen Dienstleisters für den Winterdienst lassen für <strong>2024</strong> die jetzt prognostizierten Ansätze erwarten.<br />

● A/531838 "Kosten der Schülerbetreuung OGS (Schulträger)"<br />

Aufgrund der gestiegenen Anmeldezahlen für den offenen Ganztagsbereich ergab sich zum Schuljahr 2021/2022<br />

an der Erich Kästner Schule, der Martinus-Schule und der Lindenschule ein Bedarf für jeweils eine zusätzliche OGS-Gruppe.<br />

Das mögliche Angebot an der Erich Kästner-Schule wurde zum Schuljahr 2023/<strong>2024</strong> auf sieben Gruppen erhöht.<br />

Im Hinblick auf die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz (aufwachsend ab dem Schuljahr 2026/2027 bis<br />

zum Schuljahr 2029/2030) ist mit der Gründung weiterer Gruppen zu rechnen.<br />

● Zu A/544624 "Elektronikversicherung Digitalisierung":<br />

Die über das Sofortausstattungsprogramm <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> beschafften Engeräte (iPads und Laptops) für bedürftige Schüler_innen<br />

sind im Schadensfall über die Elektronikversicherung der StädteRegion Aachen abgedeckt.<br />

Für das Haushaltsjahr <strong>2024</strong> erfolgte eine Evaluation der Wirtschaftlichkeit der Versicherung.<br />

Diese hat ergeben, dass die Versicherung keine wirtschaftliche Lösung darstellt. Für <strong>2024</strong> wird die Police daher gekündigt.<br />

● Zu A/545851 Kostenerstattung Regio-IT (infrastrukt. Leistung)<br />

In dem Sachkonto werden die Kosten, die regio iT für die Administration der IT der Schulen über die Leistungsscheine in Rechnung<br />

stellt, abgebildet. Gemäß Leistungsschein darf die regio iT auf Basis der Kostenentwicklung <strong>des</strong> Verbraucherpreisindex einmal jährlich<br />

die Kosten um maximal 4 % erhöhen. Diese mögliche Erhöhung wurde bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.<br />

● Zu A/545859 Kostenerstattung Regio-iT (Fachanwendungen)<br />

In dem Sachkonto werden Kosten für die Fachanwendungen Nakivo (Back-Up-Software) und Netman<br />

(pädagogische Oberfläche) der regio iT abgebildet.<br />

● Zu A/545860 Kostenerstattung Regio-iT (Leitungskosten)<br />

In dem Sachkonto werden die Kosten für die Breitbandanbindung der Schulen abgebildet.<br />

Jahr Erich Kästner-Schule Martinusschule Lindenschule<br />

in Eschweiler in Baesweiler in Aachen<br />

2013 120 97 158<br />

2014 123 95 146<br />

2015 115 108 156<br />

2016 111 110 161<br />

2017 117 116 152<br />

2018 115 119 133<br />

2019 100 104 138<br />

2020 117 115 156<br />

2021 113 115 158<br />

2022 122 103 156

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