FreeLounge, Ausgabe 4/2010 - Freizeit und Spiel

Online-Bürgerbeteiligung:
Im Netz gefragt
Bürgerversammlungen und Anhörungen, Beiräte und Planungswerkstätten –
Instrumente wie diese setzen Politik und Verwaltung häufi g ein, wenn Bürgerinnen
und Bürger an Entscheidungsprozessen teilnehmen. Im Zeitalter von
Internet und neuen Medien etablieren sich jedoch immer mehr auch digitale
Beteiligungsmodelle, insbesondere wenn es um die Gestaltung und Nutzung
des öffentlichen Raums geht.
eParticipation heißt der Sammelbegriff für
unterschiedliche Formen, Bürger über neue
Medien, vor allem das Internet, an politischer
Meinungsbildung zu beteiligen. Ihr Vorteil: Die
Informationen sind schnell und direkt verfügbar,
der Austausch ist interaktiv. Online-Votings
oder Online-Dialoge entsprechen den aktuellen
Kommunikationsgewohnheiten. Auch wenn immer
noch circa 30 Prozent aller Bundesbürger,
vor allem ältere und sozial Schwächere, keinen
direkten Online-Zugang haben: So viele Menschen
wie nie zuvor nutzen hierzulande das
Internet, betreiben Kommunikation via E-Mail
oder über soziale Netzwerke wie Facebook und
Twitter.
eParticipation ist nicht nur wie geschaffen für
die sogenannten Digital Natives, die junge Generation
von Nutzern, die mit dem World Wide
Web aufgewachsen ist: Auch die Gruppe der
35-45-Jährigen ist – je nach Thema – in Online-Dialogen
stark vertreten. eParticipation-
Tools kommen darüber hinaus einem grundlegenden
Bedürfnis vieler Menschen von heute
entgegen: sich vorübergehend, aber mit Nachdruck
für ein bestimmtes Anliegen politisch zu
engagieren. Nicht dauerhaft in Parteien oder
Organisationen, sondern nur zeitweilig und zu
einem bestimmten Thema oder Projekt. Eines,
das sie persönlich und vor Ort betrifft. Eines,
zu dem sie selbst etwas beitragen können. So
wird Online-Partizipation zunehmend populärer.
FreeLounge stellt einige positive Beispiele
mit geringen Eintrittshürden und hohem Aktivierungsgrad
der Nutzer vor:
direktzustuttgart21
„Ich gebe zu, dass bei diesem Projekt, das seit
15 Jahren geplant wird, die begleitende Kommunikation
nicht gestimmt hat“, räumte Stefan
Mappus, baden-württembergischer Ministerpräsident
Anfang Oktober im ZDF ein. Gemeint
war Stuttgart21. Massenproteste und Polizeieinsätze
gegen die Demonstranten hatten das
Großprojekt zum Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs
zu einem Symbol für die Entfremdung
von Politik und Gesellschaft gemacht. Dabei hat
das Projekt die parlamentarischen Instanzen
durchlaufen. Und doch: Als die ersten Bagger
rollten, fühlten sich viele Menschen buchstäblich
überfahren, nicht oder schlecht informiert,
zu wenig bis gar nicht einbezogen, schlichtweg
nicht gefragt.
Seit 21. September nun ist www.direktzustuttgart21.de
online. Die Internet-Plattform ist
– neben den öffentlichen Schlichtungsgesprächen
und einem eigens eingerichteten Twitter-
Feed – ein zentraler Baustein der „Dialogagenda
Stuttgart21“, die von den Projektpartnern
aufgesetzt wurde. Das Ziel: den Dialog mit den
Bürger zu versachlichen und möglichst allen
Interessierten, Gegner wie Befürwortern, die
Möglichkeit zu geben, sich an der Diskussion
des Großprojektes zu beteiligen.
Bei „direktzustuttgart21“funktioniert das so:
Nutzer können eigene Beiträge formulieren,
Fragen direkt an verantwortliche Personen des
Projektes stellen und über die Fragen, die auf
der Plattform veröffentlicht werden, abstimmen:
Die Fragen mit der höchsten Zustim-
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