1. Der Transformationsprozess in der Tschechischen Republik

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Durch die Transformation im Jahr 1989 begann für Tschechien eine sehr
entscheidende und schwierige Zeit. Der Grossteil der Unternehmen musste in der
Folgezeit entstaatlicht und privatisiert werden. Im folgenden soll nun neben dem
Privatisierungsprozess in der Tschechischen Republik auch eine allgemeine
theoretische Definition der Privatisierung dargestellt werden.
5.1 Politisch-geschichtlicher Hintergrund der Privatisierung in Osteuropa
Die Privatisierung ist gewissermaßen die Umkehrung der Verstaatlichung. In
Deutschland wären Beispiele für privatisierte Unternehmen die Lufthansa und die
Deutsche Telekom. Verstaatlichungen dienten als Kernelement der
Zentralverwaltungswirtschaft. Daneben aber auch zur Vergesellschaftung in die
Rechtsträgerschaft von Einheiten außerhalb des Staates, zum Beispiel in Kolchosen.
Der Umfang der Verstaatlichung war sehr unterschiedlich. Grund und Boden in Polen
und Bulgarien wurden beispielsweise kaum verstaatlicht. In der DDR gab es eine
schubweise Einengung des Raums für die Privatwirtschaft. 33
Seit Ende der 80er Jahre gab es in der UdSSR Maßnahmen zur Privatisierung, wie
etwa Kooperationen und Unternehmenspacht. Seit dem Zerfall der UdSSR Ende
1991 wurde Privatisierungspolitik auf breiter Ebene betrieben. Ähnlich verlief dieser
Prozeß in den anderen mittel- und osteuropäischen Staaten (MOE-Staaten) seit
1989. Aber in Umfang und Ausgestaltung ergaben sich erhebliche Unterschiede in
bezug auf den Gegenstand der Privatisierung. Die Unternehmensprivatisierung ist
dabei am weitesten fortgeschritten, vor allem im Bereich der kleinen und mittleren
Unternehmen. Privatisierung von Grund und Boden befindet sich dagegen häufig
noch in den Anfängen. 34
Aus rechtlicher Sicht steht das Thema Privatisierung daher heute nicht mehr so stark
im Vordergrund. Aber es hat seine Aktualität nicht verloren, da zum einen der
Prozess der Privatisierung in Osteuropa noch nicht abgeschlossen ist, und
zum anderen sich auch aus den Privatisierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre
eine Reihe rechtlicher Folgefragen und Probleme ergeben haben. 35
33 STÄHLI, C. (2000) Länderprojekt Tschechien
34 URL: http://www.dtihk.cz
35 MITSCHRIFT AUS VORLESUNG: EINFÜHRUNG IN DAS RECHT OSTEUROPÄISCHER STAATEN (2000)