1. Der Transformationsprozess in der Tschechischen Republik
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55<br />
Abbildung 21: Institutionen <strong>der</strong> Privatisierung<br />
M<strong>in</strong>isterium für<br />
Verwaltung des<br />
Zentralvermögen<br />
Regionale<br />
Kreiskomission<br />
F<strong>in</strong>anz-<br />
m<strong>in</strong>isterium<br />
Institutionen <strong>der</strong><br />
Privatisierung<br />
Fond für<br />
Nationalvermögen<br />
Regionale<br />
Zweigstellen<br />
Quelle: eigener Entwurf nach Sem<strong>in</strong>arunterlagen WS 2001/2002<br />
Branchen-<br />
m<strong>in</strong>isterium<br />
5.3.4 Privatisierungsformen: Restitution sowie Kle<strong>in</strong>e und Große Privatisierung<br />
Restitution<br />
Die Privatisierung <strong>der</strong> verstaatlichten Wirtschaft begann mit <strong>der</strong> sogenannten<br />
Restitution, also <strong>der</strong> Rückgabe von Vermögenswerten, die durch das<br />
kommunistische Regime nach dem 25.02.1948 enteignet worden waren.<br />
Hierbei handelte es sich vor allem um die Rückgabe von Kle<strong>in</strong>- und Kle<strong>in</strong>stvermögen,<br />
die nach 1955 konfisziert wurden. Bei e<strong>in</strong>er wesentlichen Verän<strong>der</strong>ung des<br />
Vermögensobjektes o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Bebauung zurückgefor<strong>der</strong>ter Grundstücke wurde<br />
stattdessen e<strong>in</strong>e f<strong>in</strong>anzielle Entschädigung gezahlt. Geregelt waren diese<br />
Restitutionen <strong>in</strong> dem Gesetz über die „kle<strong>in</strong>e“ Restitution, welches bereits am<br />
0<strong>1.</strong>1<strong>1.</strong>1990 <strong>in</strong> Kraft trat, und <strong>in</strong> dem Gesetz über die „große“ Restitution vom<br />
0<strong>1.</strong>04.199<strong>1.</strong> 55<br />
Die "große Restitution", die Rückgabeansprüche aus den Sozialisierungen zwischen<br />
1948 und 1989, welche im Konflikt mit <strong>der</strong> Charta <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong>ten Nationen standen,<br />
umfasste, war <strong>in</strong> <strong>der</strong> Praxis von ger<strong>in</strong>gerer Bedeutung. Zwar schätzte man, dass bis<br />
zu 6% des staatlichen Vermögens unter dieses Gesetz fielen, aber zahlreiche<br />
Ausnahmen und enge Fristen für die E<strong>in</strong>reichung <strong>der</strong> Ansprüche führten dazu, dass<br />
die Auswirkungen <strong>der</strong> "großen Restitution" weit ger<strong>in</strong>ger waren als es ihr Name<br />
vermuten lässt.
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