1. Der Transformationsprozess in der Tschechischen Republik
1. Der Transformationsprozess in der Tschechischen Republik
1. Der Transformationsprozess in der Tschechischen Republik
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
49<br />
Volkswirtschaft für private Investoren. 44 Man unterscheidet bei den Arten <strong>der</strong><br />
Privatisierung grundsätzlich zwischen den Hauptgruppen formelle Privatisierung,<br />
materielle Privatisierung und <strong>der</strong> Privatisierung von Industriebeteiligungen. Die<br />
Privatisierung lässt sich <strong>in</strong> folgende Teilbereiche unterglie<strong>der</strong>n:<br />
• Entstaatlichung: Zusammenfassung verschiedener Formen <strong>der</strong> Abschwächung<br />
des staatlichen E<strong>in</strong>flusses auf die Wirtschaft, zum Beispiel die Verpachtung von<br />
Staatsunternehmen und die Abmil<strong>der</strong>ung von staatlichen Lenkungsmaßnahmen<br />
auf die im Staatseigentum verbleibenden Unternehmen. Außerdem die<br />
Überlassung bestimmter staatlicher Tätigkeiten an Dritte: <strong>Der</strong>egulierung<br />
• Rechtsformumwandlung ohne Eigentümerwechsel<br />
• Restitution: Rückerstattung von verstaatlichtem Privateigentum an die früheren<br />
Eigentümer o<strong>der</strong> <strong>der</strong>en Erben (mit <strong>der</strong> Beson<strong>der</strong>heit <strong>der</strong> Rehabilitation:<br />
immaterieller und materieller Ausgleich für Strafverfolgung und an<strong>der</strong>weitige<br />
Verfolgung)<br />
Schon im Mai 1990 traten <strong>in</strong> <strong>der</strong> damaligen ČSFR e<strong>in</strong>ige Wirtschaftsgesetze <strong>in</strong> Kraft,<br />
die Rahmenbed<strong>in</strong>gungen für Aktiengesellschaften und Jo<strong>in</strong>t-Ventures aufstellten und<br />
die Eröffnung neuer privater Betriebe ermöglichten. Im Rahmen des radikalen<br />
Transformationskonzepts des tschechischen Wirtschaftsm<strong>in</strong>isters Vaclav Klaus<br />
wurden im Oktober 1990 mit dem "Restitutionsgesetz" und dem "Gesetz über die<br />
kle<strong>in</strong>e Privatisierung" die ersten zwei Privatisierungsgesetze verabschiedet. 45<br />
Zu den Gegenständen <strong>der</strong> Privatisierung gehören die folgenden Punkte:<br />
• Unternehmen, Grund und Boden und an<strong>der</strong>e Privatisierungsgegenstände (z.B.<br />
Wohnungen, Kunstschätze, Wertpapiere, Immaterialgüterrechte)<br />
• ”Kle<strong>in</strong>e” und ”Große” Privatisierung (Kle<strong>in</strong>unternehmen/Großunternehmen) unter<br />
Berücksichtigung unterschiedlicher Interessen und unterschiedlicher rechtlicher<br />
Ausgestaltung<br />
44<br />
FRANKFURTER INSTITUT FÜR WIRTSCHAFTSPOLITISCHE FORSCHUNG E.V. (1993) Privatisierung auch im<br />
Westen, S.8<br />
45<br />
MITSCHRIFT AUS VORLESUNG: EINFÜHRUNG IN DAS RECHT OSTEUROPÄISCHER STAATEN (2000)
Change language