und Landfahrertums in der Schweiz. Dissertation, Zürich 1944. - sifaz

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schon zweimal wegen Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften
des Absatz 1 (Bettel und Landstreicherei) durch den Richter
oder das Polizeidepartement mit Haft bestraft oder polizeilich
ausgewiesen worden, so kann sie statt vom Richter vom Polizeidepartement
bestraft werden, wobei nach § 5 III die Haft in der
Strafanstalt erstanden werden muß.»
Zug: Haft bis zu fünf Tagen durch den Einwohnerrat oder
die Polizeiämter mit Möglichkeit der Berufung und damit der
Beurteilung durch das Strafgericht. Für Haft von mehr als fünf
Tagen ist dagegen der Richter zuständig (§ 28 EG).
Thurgau: nennt endlich in seinem veralteten, aber nicht
derogierten Armengesetz des Jahres 1861 in § 32 das Bezirksamt
als zuständig; «bei andauernder Erfolglosigkeit dieser Maßnahmen
sollen die Vaganten an die Gerichtskommission zur
Bestrafung überwiesen werden. (§ 29 III).
II. Die Normen des Verwaltungsrechts
(die administrative Zwangsversorgung von Liederlichen und
Arbeitsscheuen)
Zu allen Zeiten wurden immer wieder Versuche unternommen,
Vaganten und Müßiggänger zur Arbeit zu erziehen.
Wir erinnern an die Versuche Zürichs und Berns während des
dreißigjährigen Krieges, das herumziehende Volk bei öffentlichen
Arbeiten zu beschäftigen. Der Erfolg war jedoch gering, da
man dem arbeitsscheuen Gesindel nicht gewachsen war und sich
schließlich diese Zwangsarbeit als zu kostspielig erwies. Erst
anfangs des 19. Jahrhunderts wird der Gedanke wieder energisch
aufgenommen und in die Tat umgesetzt. Das allgemeine
Landrecht für die preußischen Staaten enthält ganz bestimmte
Richtlinien, wie mit den Vaganten zu verfahren sei. Es schreibt
in § 4 seines Strafgesetzes:
«Mutwillige Bettler, Landstreicher und Müßiggänger müssen
zur Arbeit angehalten, und wenn sie dazu unbrauchbar sind,
auf billige Art versorgt oder als Fremde aus dem Lande geschafft
werden.»
Ähnliche Gedanken finden wir im Kriminalpolitischen Programm
von P. Usteri und L. Meyer von Knonau im Entwurf
eines Strafgesetzbuches für den Kanton Zürich in § 3:63
63 Aus [lainer: Schweiz. Gefängniskunde S. 38.