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PDF-Datei - Stadt Ahaus

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Haushalt 2013<br />

Produktbereich 16<br />

Produktgruppe 16.01<br />

Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Erläuterungen zum Teilergebnisplan<br />

(01) Steuern und ähnliche Abgaben:<br />

Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013<br />

Euro Euro Euro<br />

Grundsteuer A 247.632 250.000 255.000<br />

Grundsteuer B 5.702.383 5.550.000 5.750.000<br />

Gewerbesteuer 19.161.716 19.000.000 19.500.000<br />

Gemeindeanteil Einkommensteuer 10.643.580 11.156.000 12.376.000<br />

Gemeindeanteil Umsatzsteuer 1.715.561 1.795.000 1.962.000<br />

Vergnügungssteuer 708.926 450.000 600.000<br />

Hundesteuer 134.864 135.000 135.000<br />

Kompensationszahlung 1.166.643 1.225.000 1.319.000<br />

39.481.305 39.561.000 41.897.000<br />

Die Schätzung der Steuererträge für das Haushaltsjahr 2013 beruht im Wesentlichen auf aktuellen<br />

Erkenntnissen aus dem Verlauf des Haushaltsjahres 2012 sowie auf Orientierungsdaten für die Jahre 2013 bis<br />

2016 nach dem Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW vom 13.07.2012<br />

Außerdem wurde die Regionalisierung der November-Steuerschätzung 2012 gemäß Schnellbrief 168/2012 des<br />

Städte- und Gemeindebundes NRW vom 20.11.2012 zu Grunde gelegt. Danach sind die Ansätze 2013 bis 2016<br />

für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer ermittelt worden.<br />

(02) Zuwendungen und allgemeine Umlagen:<br />

Hier sind nur noch die Infrastrukturhilfen (BZA) mit 1.278.300 Euro veranschlagt. Nach der 2. Modellrechnung<br />

des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW zum GFG 2013 vom 04.12.2012 sind für die<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Ahaus</strong> erstmalig keine Schlüsselzuweisungen ermittelt worden.<br />

(07) Sonstige ordentliche Erträge:<br />

Der Gesamtansatz von 2.080.000 Euro beinhaltet mit 1.930.000 Euro insbesondere die Konzessionsabgaben<br />

der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Ahaus</strong> GmbH sowie 150.000 Euro für Zinserträge aus der Abwicklung von<br />

Gewerbesteuernachzahlungen. Erstattungszinsen sind bei Pos. 16 ausgewiesen.<br />

(15) Transferaufwendungen:<br />

Nachstehend werden hier die wichtigsten Haushaltspositionen dieser Kontengruppe erläutert:<br />

Kreisumlage:<br />

Die Kreisumlage in Höhe von 10.645.000 Euro wurde ermittelt nach den Umlagegrundlagen der 2. Modellrechnung<br />

zum GFG 2013 in Höhe von 37.559.045 Euro für die <strong>Stadt</strong> <strong>Ahaus</strong> und einem Hebesatz von 28 v.H.<br />

entsprechend dem Haushaltsentwurf des Kreises Borken für 2013 = 10.517.000 Euro zuzüglich eines möglichen<br />

Aufschlages für die Landschaftsumlage von rd. 128.000 Euro.<br />

Gewerbesteuerumlagen:<br />

Der „Normal-Vervielfältiger“ für die Berechnung der allgemeinen Gewerbesteuerumlage beträgt wie im Vorjahr<br />

35 Punkte. Ausgehend von einer Gewerbesteuererwartung von 19,5 Mio. Euro und einem Hebesatz von 411<br />

v.H. errechnet sich daraus eine Umlagebelastung von rd. 1.661.000 Euro. Für die Berechnung des Zuschlages<br />

zur Gewerbesteuerumlage (insbesondere für den Solidarpakt) beträgt der Vervielfältiger ebenfalls wie im<br />

Vorjahr 34 %-Punkte. Daraus ergibt sich dann eine Umlagebelastung von rd. 1.614.000 Euro.<br />

(16) Sonstige ordentliche Aufwendungen:<br />

Das Ergebnis 2011 beinhaltet insbesondere Wertberichtigungen auf städtische Forderungen im Rahmen des<br />

Jahresabschlusses sowie Zinsaufwendungen aufgrund von Gewerbesteuererstattungen. Ab 2012 ist ein Ansatz<br />

von 100.000 Euro für mögliche Wertberichtigungen in Folgejahren veranschlagt. Außerdem 20.000 Euro für<br />

Zinsaufwendungen.<br />

(19 / 20) Finanzerträge / Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen:<br />

Zinserträge resultieren aus der Anlage der liquiden Mittel.<br />

Die Zinsaufwendungen für zusätzliche Kreditaufnahmen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung bis 2016<br />

können durch die Zinsreduzierung aufgrund des Entschuldungskonzeptes wieder aufgefangen werden.<br />

(27 / 28) Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:<br />

Die hier veranschlagten Werte sind nur Gegenstand des Ergebnisplanes. Sie finden keine Abwicklung im<br />

Finanzplan.<br />

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