PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Deutsche Steinkohle – Auslaufbergbau oder noch eine Option für die Zukunft?
hen soll. Damit zugleich wird die
RAG wieder eine „schwarze“ RAG
werden, deren Schwerpunkt der
Steinkohlenbergbau bildet, dessen
weitere Anpassung sie maßgeblich
prägen wird.
Auch in den Bergbauregionen hat
es einen tief greifenden Strukturwandel
gegeben, der allerdings
bisher mit der Kohle und ihren
historisch verwurzelten Potenzialen
bewältigt worden ist. War früher
einmal jeder fünfte Arbeitnehmer
im Ruhrgebiet ein Bergmann, so
ist es heute nur jeder fünfzigste.
Struktur bestimmend ist der Steinkohlenbergbau
für die Kohleländer
schon lange nicht mehr, insofern
auch nicht Struktur hemmend.
Allerdings hängen in der Mantelwirtschaft
noch immer einige zehntausend
weitere Arbeitsplätze vom
Steinkohlenbergbau ab und dies
regional stark konzentriert ebenso
wie im Bergbau selbst.
Die Gründe für die Anpassungszwänge
des Steinkohlenbergbaus
sind weithin bekannt. Historisch
als bedeutender Industriezweig
und Primärenergiequelle Nr. 1
der Nation gewachsen, ist der
deutsche Steinkohlenbergbau
aufgrund seiner Kostensituation
schon seit langer Zeit nicht mehr
wettbewerbsfähig gegenüber der
Importkohle und anderen Konkurrenzenergien
– vom mittlerweile
nur noch kleinen Wärmemarkt abgesehen
– und deshalb zu seinem
Überleben bzw. zur Abfederung
des Anpassungsprozesses auf
Subventionen angewiesen. In den
letzten Jahren ist das Volumen der
Subventionen allerdings stark zurückgeführt
worden. 2006 wurden
dem Steinkohlenbergbau 2,5 Mrd. €
an öffentlichen Hilfen gewährt,
1996 war es noch mehr als doppelt
soviel. Dieser bereits durch
den Kohle-Kompromiss von 1997
eingeleitete Subventionsabbau bei
der heimischen Steinkohle ist in
Deutschland bislang ohnegleichen
gewesen.
In den nächsten Jahren sollen die
Steinkohlesubventionen planmäßig
schrittweise weiter verringert
werden, und zwar zunächst bis
2012 auf knapp 1,8 Mrd. € – was
gegenüber 1996 eine Verringerung
um rund zwei Drittel darstellt.
Nach 2012 sollen die Steinkohlesubventionen
allmählich ganz
auslaufen, wenn für diesen Folgezeitraum
kohlepolitisch nicht ein
anderer Beschluss gefasst wird.
Die heimische Steinkohle bleibt
damit vorerst gewissermaßen der
„deutsche Meister“ beim Subventionsabbau.
Zu beachten ist dabei, dass die
Steinkohlesubventionen anders als
etwa die Quasi-Subventionen für
die erneuerbaren Energien nach
dem EEG im jährlichen Volumen
durch feste Plafonds begrenzt
sind und nicht nur Absatz- bzw.
Betriebsbeihilfen für die laufende
Produktion beinhalten, sondern mit
ihnen auch die Aufwendungen für
die Stilllegungen von Bergwerken
und die Altlasten des längst stillgelegten
Bergbaus gedeckt werden
müssen. Schon deshalb sind
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