PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Deutsche Steinkohle – Auslaufbergbau oder noch eine Option für die Zukunft?
Deckung der Stilllegungsaufwendungen
(technische Stillsetzung
wie Abbruch, Schachtverfüllung,
Bodenaufbereitung, ferner zusätzliche
Aufwendungen für den Personalabbau
sowie Stilllegungsabschreibungen
für die außer Betrieb
zu nehmenden Sachgüter) erforderlich,
die sich bis 2018 auf rund
3,2 Mrd. € summieren. Die Nettoeinsparung
des Subventionsgebers
beträgt nach dieser Rechnung rund
6 Mrd. €, dies bei über 9 Mrd. € an
fiskalischen Folgekosten allein aus
dem Auslaufen des Ruhrbergbaus.
Klar festgestellt wird daher von
Prognos, dass „zumindest im
Zeitraum bis 2018 den eingesparten
(Absatz-)Beihilfen fiskalische
Mindereinnahmen in höherer
Größenordnung gegenüberstehen“.
Dabei gibt es ein gewisses
Transparenzproblem: „Während die
Ausgabeeinsparungen eindeutig
im Etat zu verorten sind, können
die Mindereinnahmen jedoch
nicht direkt zugeordnet werden.“
Gesamtfiskalisch folgt aus den
Ergebnissen aber eindeutig, „dass
die Finanzierungsbeiträge für den
Steinkohlenbergbau keinesfalls im
Verhältnis 1:1 für andere strukturpolitische
Programme oder andere
öffentliche Aufgaben umgewidmet
werden können, sondern zumindest
bis 2018 vollständig oder (falls die
Mindereinnahmen durch besondere
Maßnahmen reduziert werden können)
zumindest zu einem Großteil
durch Einnahmeausfälle kompensiert
werden“.
Nur bezogen auf NRW scheint sich
auf den ersten Blick eine deutlichere
Entlastung zu ergeben. (Zum
Vergleich: NRW-Beitrag zu den
Kohlehilfen in 2006: 564 Mio. €,
dieser wird zunächst bis 2008 auf
516 Mio. € zurückgeführt.) Doch
führt Prognos hierzu explizit aus,
dass das Land nicht nur von den
fiskalischen Leistungen des Steinkohlenbergbaus
bzw. der Ersparnis
an fiskalischen Mindereinnahmen
profitiert, sondern auch direkt von
der Wirtschaftsleistung und den
monetären Leistungen des Bergbaus,
die vorwiegend in die Steinkohleregionen,
hier konkret ins
Ruhrrevier, zurückfließen wie die
Entgelte der Bergbaubeschäftigten
und das Einkaufsvolumen des
Ruhrbergbaus. Deswegen liegt es
laut Prognos „auf der Hand, dass
die Beteiligung des Landes NRW
an den Beihilfen für die Steinkohle
sich um ein Vielfaches (geschätzt
um ein 5- bis 6-faches) auszahlt,
gemessen an fiskalischen Rückflüssen
und Wirtschaftsleistung“. Daraus
lässt sich der Schluss ableiten,
dass in NRW durch das Auslaufen
des Steinkohlenbergbaus zwar
nicht so sehr wie im Bund die öffentlichen
Kassen belastet werden,
aber dafür um so stärker die Wirtschaft
und der Arbeitsmarkt in den
betreffenden Regionen erhebliche
Verluste erleiden.
Diese Feststellungen gelten auch
für viele Jahre über 2018 hinaus,
vorausgesetzt an der Situation der
allgemeinen Unterbeschäftigung
mit noch dazu überdurchschnittlicher
Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet
ändert sich nichts. Anders
wäre die Sachlage, wenn sich das
Wirtschaftswachstum, der Strukturwandel
und der Beschäftigungszuwachs
in der Region dynamischer
entwickeln als unterstellt und
in Richtung Vollbeschäftigung
zurückführen. Aus diesem Grund
hat Prognos in Modellrechnungen
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