PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

und bei einem Szenario „Auslauf
2018“ im Vergleich zum Status quo
errechnet.
In einem ersten Schritt der Untersuchung
dieser Effekte hat die Studie
die jeweiligen fiskalischen Kosten
eines Arbeitslosen zu ermitteln
versucht, denn mit der weiteren
Rückführung und Einstellung des
Steinkohlenbergbaus fallen in NRW
nicht nur die Bergbau-Arbeitsplätze
weg, sondern auch zehntausende
bergbauabhängige Arbeitsplätze
im wirtschaftlichen Umfeld (Faktor
1,31), wie der erste Teil der Studie
gezeigt hat. Auch bei trendmäßigem
Beschäftigungszuwachs
in anderen Sektoren gingen bei
einem „Auslauf 2018“ in NRW
über 20.000 Arbeitsplätze verloren,
ohne einen solchen Zuwachs
(Ceteris-paribus-Fall) sogar über
40.000. Dies erhöht die regionale
Arbeitslosigkeit auch dann, wenn
die Bergleute nicht in die Arbeitslosigkeit
entlassen werden oder
einen neuen Arbeitsplatz finden, da
sich dadurch das regionale Beschäftigungspotenzial
mindert bzw.
andere Arbeitssuchende verdrängt
werden.
Zu den Kosten der Arbeitslosigkeit
liegen genaue offizielle
Zahlenangaben des IAB (Institut
für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung)
nur bis 2004 vor, in
denen die Arbeitsmarktreformen
ab 2005 und insbesondere die
neuen Regelungen zum Arbeitslosengeld
II („Hartz IV“) noch nicht
berücksichtigt sind. Prognos konnte
daher anknüpfend an das IAB nur
Abschätzungen vornehmen, die
jedoch die seit 2005 erfolgten
Systemänderungen soweit möglich
einbeziehen. (Bundesweit sind die
Gesamtkosten der Arbeitslosigkeit
in 2005 laut Prognos auf 97 Mrd. €
zu veranschlagen.)
Zu beachten ist dabei, dass es
aufgrund der Veränderung der
arbeitsmarktpolitischen Aufgabenverantwortlichkeiten
zwischen
Bund einerseits sowie Ländern und
Kommunen andererseits zu einem
strukturell geringeren Länderanteil
an den Kosten der Arbeitslosigkeit
gekommen ist, ohne dass sich
dadurch das Gesamtniveau geändert
hätte. Die Mindereinnahmen
der Sozialkassen können nicht als
Kostenfaktor einzelnen Bundesländern
zugeordnet werden, auch
wenn sie regional betrachtet dort
ihre Ursachen haben. Das ist auch
bei den NRW-spezifischen Kosten
der Arbeitslosigkeit durch Wegfall
des Steinkohlenbergbaus zu
berücksichtigen, die dadurch etwas
geringer ausfallen. Berücksichtigt
werden muss ferner, dass es sich
bei den Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau
und seinen Zulieferern
um Industrie-Arbeitsplätze
handelt, die ein höheres Lohnniveau
aufweisen als der gesamtwirtschaftliche
Durchschnitt (der
sämtliche Niedriglohnsektoren vor
allem im Dienstleistungsbereich
einschließt) und demzufolge der
Wegfall des aus ihnen resultierenden
Aufkommens an Lohnsteuer,
Umsatzsteuer und Sozialbeiträgen
sowie ihre spezifischen arbeitsmarktbedingten
Kosten auch zu höheren
fiskalischen Kosten führen.
Die durchschnittlichen fiskalischen
Kosten bei Wegfall eines Steinkohlenarbeitsplatzes
(Stand 2006)
liegen laut Prognos bei knapp
35.400 €, wovon gut 5.100 € auf
die öffentlichen Kassen von NRW
entfallen.
Aufbauend auf den ermittelten
Kosten des Wegfalls eines Steinkohlearbeitsplatzes
hat Prognos
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