PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Deutsche Steinkohle – Auslaufbergbau oder noch eine Option für die Zukunft?
- (Alternative) Beschäftigungschancen
durch Förderung von
Zukunftstechnologien?
Die Auffassung, die verstärkte
Förderung von Zukunftstechnologien
zur Unterstützung des regionalen
Strukturwandels sei eine Alternative
und könne den Rückgang des
Steinkohlenbergbaus kompensieren,
hält Prognos für sehr zweifelhaft.
Zwar sei eine regional fokussierte
Förderung von Zukunftstechnologien
prinzipiell richtig, sie sei aber
mehr als schwierig. Der Erfolg von
FuE-Prozessen ist inhärent unsicher;
hinzu kommt das politische Risiko,
mit staatlichen Mitteln letztlich
die falschen Technologiefelder zu
fördern. Auch die Wirkungsrichtung
und -stärke des technischen
Fortschritts ist nicht eindeutig
vorauszusagen. So können etwa
Prozessinnovationen auch zu
regionalem Beschäftigungsabbau
führen. Nicht weniger problematisch
ist der Wirkungszeitraum von der
Förderung einer Zukunftstechnologie
bis zum marktfähigen Produkt.
Dieser kann höchst unterschiedlich
sein. Die regionale Strukturpolitik
muss zudem erst einmal geeignete
Investitionsprojekte finden oder
generieren. Erhöhte FuE-Ausgaben
führen (im Erfolgsfall) nach empirischen
Erfahrungen auch erst nach
etwa 2 - 3 Jahren zu einer positiven
Wirkung auf die Produktivität, die
sich wiederum nur zeitverzögert auf
die Beschäftigung auswirkt, wobei
dies vor allem neue Beschäftigungspotenziale
für Höherqualifizierte
bedeutet, aber keineswegs für alle
Qualifikationsprofile. Ob und wann
sich also Beschäftigungszugewinne
ergeben, die verloren gegangene
Arbeitsplätze ersetzen können, ist
daher für die Politik schwer absehbar.
Den Strukturwandel in der
beschäftigungspolitisch notwendigen
Geschwindigkeit zu bewältigen,
bleibt deshalb in jedem Fall riskant.
Schon deswegen sei von einem zu
schnellen Abbau des Steinkohlenbergbaus
abzuraten.
Darüber hinaus müssen für das
Ruhrrevier hinreichende Fördermittel
bereit gestellt werden. Aus den
anderen Teilen der Studie ergibt
sich aber, dass die Finanzierung
einer solchen Strukturförderung
durch Einsparung und Umwidmung
von Kohlehilfen eben wegen der
fiskalischen Folgekosten der Rückführung
des Steinkohlenbergbaus
ökonomisch per Saldo nicht möglich
ist, schon gar nicht kurz- und
mittelfristig.
Bergbautechnik
Weltweit betrachtet ist der Bergbau
insgesamt wegen der stetig
steigenden Energie- und Rohstoffnachfrage
sowie des anhaltenden
globalen Booms in der Stahlindustrie
einer der expansivsten
industriellen Wirtschaftszweige
Als Fazit der Untersuchungen neben
den diversen Einzelbefunden ergibt
sich für Prognos aus regionalökonomischer
Perspektive generell die
Schlussfolgerung, für den Steinkohlenbergbau
die Strategie eines
allmählichen Anpassungsprozesses
beizubehalten und die Geschwindigkeit
des Abbaus nicht zu überziehen.
Das Anpassungstempo ist vielmehr
angemessen zu steuern und zu
überwachen, ggf. auch zu revidieren.
Klar ist, dass die betroffenen
Kommunen vor einer Herausforderung
stehen, die sie nicht alleine
schultern können. Der regionalen
Strukturpolitik komme darum, was
Prognos explizit hervorhebt, eine
besondere Verantwortung für die
Zukunft der Kohlegebiete und ihrer
Beschäftigungssituation zu.
Offen bleibt, das ist aus der Studie
ebenfalls abzuleiten, ob diese
strukturpolitische Begleitung (für
die bisher auch noch keine spezifischen
Konzepte vorliegen) letztlich
erfolgreich sein kann und woher
die Mittel dafür kommen sollen. Für
die öffentlichen Hände insgesamt
würden aus einem Auslaufen des
Steinkohlenbergbaus bis 2018 und
entsprechender Rückführung der
Kohleabsatzhilfen per Saldo keine
Einsparungen resultieren, aus denen
eine zusätzliche Regionalförderung
finanziert werden könnte. Entlastungen
einzelner Ressortetats stehen
durch die fiskalischen Folgekosten
Mehrbelastungen anderer Etats
und der parafiskalischen Abgaben
gegenüber, die ihrerseits einen
Ausgleich erfordern würden.
überhaupt. Das gilt auch für die Gewinnung
von Steinkohle. Und vieles
deutet darauf hin, dass das auch
noch länger so bleibt. „Ich denke,
die nächsten Dekaden werden sehr
stark werden“, sagte beispielswei-
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