PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Deutsche Steinkohle – Auslaufbergbau oder noch eine Option für die Zukunft?
Durchschnittliche fiskalische Kosten beim Wegfall eines
Steinkohlearbeitsplatzes (Prognos 2007 mit Basisjahr 2006)
Fiskalische Kosten pro
Deutschland insgesamt
wegfallendem Arbeitsplatz in € (Bund, Länder, Gemeinden) davon für NRW
- Mindereinnahmen Lohnsteuer 6.600 3.795
- Mindereinnahmen Umsatzsteuer 850 111
- Mindereinnahmen Sozialbeiträge 15.250 –
- Arbeitsmarktbedingte Kosten 12.666 1.225
GESAMT 35.366 5.131
die fiskalischen Auswirkungen
eines hypothetischen Wegfalls der
Steinkohlenförderung des Ruhrbergbaus
in 2006 analysiert. Dabei
ist kein abruptes Ende, sondern ein
sukzessives Zurückfahren in den 10
Jahren davor unterstellt worden.
Auch wird hier realitätsnah kein
vollständiger Beschäftigungsabbau,
sondern eine Restbelegschaft
von ca. 800 Mitarbeitern für Abwicklungsarbeiten
(gut 2% der
tatsächlichen Belegschaft in 2006)
angenommen sowie ein Zuwachs
von neuen Arbeitsplätzen im Ruhrrevier
und damit ein Tempo des
Strukturwandels wie in anderen
vergleichbaren Bergbauregionen,
z. B. Großbritannien, einberechnet.
Insgesamt hätte dies bis 2006 im
Ruhrrevier rechnerisch einen zusätzlichen
Verlust von fast 48.000
Arbeitsplätzen (im Bergbau und
der Mantelwirtschaft) zur Folge
gehabt.
Neben den o. e. fiskalischen Folgekosten
der Arbeitslosigkeit wäre
gleichzeitig auch das Aufkommen
an Ertragsteuern (Körperschaftund
Gewerbesteuern) im Zulieferbereich
zurückgegangen. Insgesamt
wären dadurch in 2006 für NRW
fiskalische Kosten von 242 Mio. €
entstanden, für Deutschland (Bund,
Länder, Gemeinden sowie BfA
und Sozialkassen) hätten sich fiskalische
Kosten von 1,76 Mrd. €
ergeben.
Die Studie von Prognos kommt
überdies zu folgendem Ergebnis:
Die fiskalischen Kosten allein der
abrupten Einstellung des Ruhrbergbaus
hätten die hypothetische
Einsparung der in 2006 tatsächlich
gewährten Absatzhilfen für die
deutsche Steinkohle (1,93 Mrd. €
in 2006; davon rechnerisch 75%,
also rund 1,45 Mrd. €, dem Ruhrbergbau
zuzurechnen) übertroffen.
Dabei ist das Gesamtbild noch
nicht vollständig, was auch Prognos
betont. Unter Berücksichtigung
der jeweils zusätzlich
erforderlichen Stilllegungsbeihilfen
sowie der verbleibenden, bei
Einstellung der Steinkohlenförderung
von der öffentlichen Hand zu
deckenden sog. Ewigkeitskosten
zeigt sich, dass „die eingesparten
Absatzbeihilfen von öffentlicher
Seite … weitgehend kompensiert
würden durch fiskalische Mindereinnahmen
und arbeitsmarktbedingte
Kosten, die aus dem Wegfall
der Kohlenförderung und den damit
verbundenen indirekten Effekten
resultieren“.
Mit anderen Worten: Die öffentlichen
Hände hätten anders
als vielfach vermutet durch eine
Einstellung des Steinkohlenbergbaus
in der Vergangenheit nichts
eingespart, sondern per Saldo
sogar draufgezahlt. Das bestätigt
die Befunde, zu denen bereits die
Vorläuferstudie von Prognos aus
dem Jahr 1999 in Bezug auf den
Vergleich eines „Sturzflug-Szenarios“
mit dem „Gleitflug“ der
kohlepolitischen Vereinbarung von
1997 gekommen war.
Sehr deutlich macht dieses
Ergebnis auch: Eine Umwidmung
von Kohlehilfen 1:1 in andere
wirtschaftspolitische Maßnahmen
etwa zur Strukturförderung ist
ökonomisch nicht möglich. Die politisch
weit verbreitete Vorstellung,
man hätte die Mittel für die Steinkohle
besser in der Vergangenheit
dort wegnehmen und besser in
andere Verwendungen stecken sollen,
hat daher als Pauschalvermutung
keine belastbare Grundlage.
Gesamtfiskalisch wäre eine solche
Rechnung nicht aufgegangen. Das
gilt auch für die Zukunft.
Im Vergleich zu einem Status-quo-
Szenario (mit konstanter Beschäftigtenzahl
im Bergbau) hat Prognos
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