PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

inländische Absatzstütze weg, auf
die vor allem kleine und mittlere
Unternehmen in diesem Sektor
angewiesen sind, es kommt auch
zum Fadenriss bei der hiesigen
Forschung und Entwicklung. Auf
die Dauer wird dadurch der größte
Teil der Wertschöpfungs- und
Beschäftigungspotenziale dieses
Sektors vom Standort Deutschland
verdrängt.
Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten
müssen darüber hinaus die
Folgen für die regionalen Arbeitsmärkte
bedacht werden. Die Kohlegebiete
sind strukturpolitisch ohnehin
problematische Regionen mit
überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit.
Im Ruhrgebiet etwa betrug
sie im Sommer 2007 trotz der auch
hier den Arbeitsmarkt belebenden
Konjunkturentwicklung noch immer
13%. Die Erfahrungen anderer
Kohlegebiete mit vergleichbar einschneidenden
Strukturanpassungen,
wie die Steinkohleregionen in
Großbritannien oder Braunkohleregionen
in Ostdeutschland, sprechen
dafür, dass ein Auslaufbergbau
nicht nur vorübergehend die Arbeitsmarktlage
verschärft, sondern
vielfach zu jahrzehntelang erhöhter
regionaler Arbeitslosigkeit führt.
Stilllegungen und Arbeitsplatzverluste
in den Steinkohleregionen
führen zugleich neben massiven
sozialen Problemen zu erheblichen
fiskalischen Folgekosten in Form
von Mindereinnahmen der öffentlichen
Hände und der Sozialkassen
Netto-Jobverluste in britischen
Bergbauregionen 1981-2004
Bergbauregion
Netto-
Jobverlust
Nottinghamshire 22.900
South Wales 22.000
Yorkshire 11.700
Northumberland 10.100
North Staffordshire 8.600
Lancashire 7.100
Derbyshire 5.900
Kent 1.100
England und Wales
insgesamt 89.400
Quelle: C. Beatty/S. Fothergill/
R. Powell (2005)
bei Steuern und Sozialabgaben
sowie zu Mehrausgaben für die
erhöhte Zahl an Arbeitslosen und
evtl. Strukturmaßnahmen. Ob
und ab wann diese fiskalischen
Folgekosten die durch einen
Subventionsabbau erzielbaren
Einsparungen in den öffentlichen
Haushalten ausgleichen, ist eine
empirische Frage, die nicht von
vornherein wirtschaftstheoretisch
oder gar ideologisch beantwort
werden kann, wie die Aussagen
mancher Politiker, Meinungsmacher
oder sogar Wirtschaftsforscher
den Anschein erwecken. Klar ist
nur, dass es keine vollständigen
Einsparungen von Haushaltsmitteln
und somit auch keine Umwidmung
der Steinkohlehilfen im Verhältnis
von 1:1 geben kann.
Um diese Zusammenhänge auf
empirisch-wissenschaftlicher
Basis zu überprüfen, hatte der
GVSt das renommierte Wirtschaftsforschungsinstitut
Prognos
beauftragt, eine Studie über die
„Regionalökonomischen Auswirkungen
des Steinkohlenbergbaus in
Nordrhein-Westfalen“ zu erstellen,
die sich auch mit der Frage der
fiskalischen Folgekosten befasst
hat. Prognos hat sich dabei in
exemplarischer Weise auf die mit
dem Ruhrbergbau zusammenhängenden
regionalökonomischen
und fiskalischen Beziehungen
konzentriert. Der Ruhrbergbau der
DSK repräsentiert von Produktion
und Beschäftigung her zwar nicht
den ganzen, sondern rund 75% des
deutschen Steinkohlenbergbaus.
Damit konnte die Studie aber unmittelbar
an die Vorarbeiten einer
bereits 1999, damals im Auftrag
der Zukunftsaktion Kohlegebiete
e.V. (ZAK) durchgeführten und
anerkannten Studie zu den „Interdependenzen
von Steinkohlenbergbau
und Wirtschaftsstruktur im
Ruhrrevier“ anknüpfen und diese
auf eine aktuelle Grundlage stellen.
Prognos ist in dieser Studie, die
inzwischen vorliegt, zu bemerkenswerten
Ergebnissen auch in Bezug
auf die wirtschaftlichen Konsequenzen
des Auslaufszenarios 2018
gekommen, das ja mittlerweile zur
Beschlusslage geworden ist.
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