PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG
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auch die fiskalischen Effekte abgeschätzt,<br />
die sich bei beschleunigtem<br />
Strukturwandel und stärkerer<br />
Kompensation der Arbeitsplatzverluste<br />
im <strong>Steinkohle</strong>nbergbau<br />
ergeben würden. Dazu wurden drei<br />
Alternativen berechnet: Eine Entwicklungslinie<br />
mit einer „Arbeitsplatzersatzrate“<br />
von 4,5% pro Jahr,<br />
wie sie den historischen Erfahrungen<br />
der britischen Bergbauregionen<br />
entspricht (wo innerhalb von 20<br />
Jahren rund 60% der Jobverluste<br />
des Bergbaus ausgeglichen wurden),<br />
eine Entwicklungslinie mit<br />
einer halb so hohen Arbeitsplatzersatzrate<br />
von 2,25% pro Jahr (da<br />
der deutsche Arbeitsmarkt als weniger<br />
flexibel gilt als der britische)<br />
sowie eine Entwicklungslinie mit<br />
doppelt so hoher Arbeitsplatzersatzrate<br />
von 9% pro Jahr (sofern u.<br />
U. die Lage des Ruhrgebiets mitten<br />
in einer verdichteten europäischen<br />
Metropolregion hypothetisch einen<br />
beschleunigten Strukturwandel erlauben<br />
würde, was allerdings nicht<br />
besonders realistisch erscheint).<br />
Unter solchen struktur- und beschäftigungspolitisch<br />
sehr optimistischen<br />
Annahmen würden sich die<br />
Arbeitsplatzverluste in NRW durch<br />
das Auslaufen des Ruhrbergbaus<br />
von 44.000 auf 25.000 - 38.000<br />
reduzieren und demgemäß auch die<br />
fiskalischen Folgekosten verringern.<br />
Doch nur bei der extremen<br />
Annahme einer Arbeitsplatzersatzrate<br />
von 9% pro Jahr reduzieren<br />
sich die Mindereinnahmen<br />
der öffentlichen Hände in einer<br />
Größenordnung, dass ihr Gesamtvolumen<br />
ungefähr den eingesparten<br />
Absatzhilfen entspricht und<br />
Fiskalische Folgekosten bei unterschiedlichen<br />
Arbeitsplatzersatzraten<br />
Arbeits- Fiskalische Fiskalische<br />
platzverluste Folgekosten Folgekosten<br />
in 2018 2007 - 2018 2007 - 2018<br />
Arbeitsplatz-Ersatzrate p. a. NRW NRW Deutschland<br />
0% (Status quo mit Normaltrend) - 43.726 1,43 Mrd. € 9,54 Mrd. €<br />
2,25% - 37.390 1,30 Mrd. € 8,57 Mrd. €<br />
4,5% (Referenzfall UK) - 32.963 1,18 Mrd. € 7,71 Mrd. €<br />
9% - 25.054 0,99 Mrd. € 6,25 Mrd. €<br />
der Auslauf als „fiskalisch neutral“<br />
betrachtet werden könnte. Dazu<br />
müsste allerdings der regionale<br />
Strukturwandel in Richtung auf<br />
die Schaffung neuer Arbeitsplätze<br />
in bisher hier und anderswo nie<br />
dagewesener Weise beschleunigt<br />
werden (können).<br />
In jedem Fall erweist sich, dass<br />
der Ausstieg aus dem <strong>Steinkohle</strong>nbergbau<br />
für die öffentlichen Hände<br />
– rein fiskalisch betrachtet und<br />
von den sozialen, regionalen oder<br />
auch energiepolitischen Aspekten<br />
abgesehen – nur dann kein Verlustgeschäft<br />
wird, wenn das Tempo<br />
des strukturellen Wandels und<br />
der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen<br />
in den Bergbauregionen<br />
erheblich beschleunigt werden<br />
kann. Weil es dafür aber keinen<br />
Automatismus gibt, bislang strukturpolitisch<br />
derartiges auch nicht<br />
abzusehen ist und der Strukturwandel<br />
in jedem Fall genügend Zeit<br />
benötigt, empfiehlt Prognos ein<br />
kontinuierliches Monitoring der re-<br />
Quelle: Prognos 2007<br />
gionalökonomischen Auswirkungen<br />
des weiteren Anpassungsprozesses<br />
des <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus, zumal in<br />
2012 ohnehin eine Überprüfung der<br />
kohlepolitischen Ziele vorgesehen<br />
ist. Ein solches Monitoring sollte<br />
auch die Möglichkeit beinhalten,<br />
die Anpassungsgeschwindigkeit im<br />
Ruhrrevier ggf. zu drosseln, wenn<br />
Ersatzarbeitsplätze nicht in ausreichendem<br />
Umfang entstehen. Dafür<br />
sprechen neben den fiskalischen<br />
Zusammenhängen auch weitere<br />
ökonomische Interdependenzen des<br />
<strong>Steinkohle</strong>nbergbaus.<br />
c) Weitere Interdependenzen<br />
des <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus<br />
Im weiteren Gang der Studie hat<br />
Prognos auch diverse sonstige<br />
Effekte des <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus<br />
bzw. eines Auslaufens des <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus<br />
untersucht, auf die<br />
in der öffentlichen Debatte wiederholt<br />
hingewiesen worden ist, doch<br />
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