PDF (4,2 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Optionen für die Zukunft
„Der Bund, das Land Nordrhein-
Westfalen und das Saarland haben
sich darauf verständigt, die subventionierte
Förderung der Steinkohle
in Deutschland zum Ende des Jahres
2018 sozialverträglich zu beenden...
... Der Deutsche Bundestag wird im
Jahr 2012 diese Vereinbarung zur
Beendigung der subventionierten
Förderung der Steinkohle ... überprüfen,
ob der Steinkohlenbergbau
in Deutschland unter Beachtung der
Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit,
der Sicherung der Energieversorgung
und der übrigen energiepolitischen
Ziele weiter gefördert wird.“
Aus der „Eckpunktevereinbarung“
vom 7. Februar 2007
„Das Stiftungsmodell kennt nur
Gewinner“
Homepage der RAG-Stiftung,
September 2007
„Deutschland kämpft um Rohstoffe“
„Handelsblatt“, März 2007
„Forscher schlagen Alarm: Noch 13
Jahre Zeit für die Klimawende“
„Rheinische Post“,
22. Februar 2007
„Sie können jedwede CO 2 -Reduktion
für Deutschland verordnen, am Ende
erreichen Sie Ihr Ziel – im Zweifel,
indem die Industrie abwandert.
Dann brauchen Sie auch weniger
Kraftwerke.“
Werner Müller im
„manager magazin“, April 2007
„Coal? Yes, Coal – Never mind
global warming“
„Business Week”, Mai 2007
„Alle reden vom Wetter – wir
nicht!“ Dieser Werbeslogan der
Deutschen Bahn war in den frühen
70er-Jahren in aller Munde. In
leicht abgewandelter Form könnte
man ihn zum Leitmotiv der politischen
Diskussion des Jahres
2007 machen: „Alle reden vom
Klima – alle, und ständig!“ Kaum
ein anderes Thema beherrschte in
diesem Jahr in seinen Variationen
die öffentliche Debatte so sehr wie
das Klima. Auch für die Steinkohle
und für den Gesamtverband ist es
2007 zu einer zentralen Herausforderung
geworden – wird die
Umwelt- und Klimapolitik Berlins
und vor allem Brüssels doch die
Zukunft des weltweit wichtigsten
Energieträgers in Europa wesentlich
bestimmen. Die Linie des
Gesamtverbandes ist dabei klar
und eindeutig: Eine vorsorgende
europäische Klima- und Umweltpolitik
ist unverzichtbar; sie sollte
jedoch international abgestimmt
und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten
gestaltet werden,
um einen ausgewogenen Energiemix
zu ermöglichen. Kohle – in der
Stromerzeugung global die Nr. 1
– gehört dazu.
Natürlich bestimmte in Deutschland
noch ein weiteres Thema die
energiepolitische Agenda des Jahres
2007 – zugleich war und bleibt
es das zentrale Thema für die
deutsche Steinkohle: die Verständigung
aller Beteiligten – Bund, die
Kohleländer Nordrhein-Westfalen
und Saarland, Bergbauunternehmen
und IG BCE – über die Zukunft
der deutschen Steinkohle. Diese
im Eckpunktepapier vom 7. Februar
2007 festgehaltene Vereinbarung
wurde als „Ausstieg aus der subventionierten
deutschen Steinkohle“
etikettiert. Tatsächlich wurde
erst durch diese Orientierung ein
Konsens zur Lösung der künftigen
Ewigkeitslasten möglich.
Diese beiden Schwerpunkte –
Klima- und Umweltpolitik und die
Zukunft der deutschen Steinkohle –
prägten in diesem Jahr die Arbeit
des Gesamtverbandes Steinkohle.
Sie bilden entsprechend
auch wesentliche Teile dieses
Jahresberichtes. Die Argumentationsstränge
des Gesamtverbandes
wie auch des Jahresberichtes
berücksichtigen dabei zugleich die
Gesichtspunkte, die im Steinkohlefinanzierungsgesetz
als Leitlinien
für eine mögliche Revision des
Ausstiegsbeschlusses im Jahr 2012
dienen sollen: Wirtschaftlichkeit,
Sicherung der Energieversorgung
und übrige energiepolitische Ziele.
Erinnern wir uns: Nach monatelangen
Diskussionen mit viel medialer
Begleitmusik hatten sich der Bund,
die Kohleländer NRW und Saarland,
die RAG Aktiengesellschaft
und die IG BCE am 7. Februar 2007
auf die „Eckpunkte einer kohlepolitischen
Verständigung“ geeinigt.
Sie sehen im Kern zweierlei vor:
Das sozialverträgliche Auslaufen
zum Ende des Jahres 2018 mit
einer Überprüfung dieses Beschlus-
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