MARKTGEMEINDE STEINBRUNN - Eisenstädter Pforte

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1.2 AUSWIRKUNGEN AUF PLÄNE UND PROGRAMME
Grundsätzlich wird im Artikel 3 der Richtlinie in einen obligatorischen und einen nichtobligatorischen
Geltungsbereich unterschieden.
Dem gemäß sind Pläne 1 oder Programme, welche voraussichtlich erhebliche
Umweltauswirkungen haben, obligatorisch einer Umweltprüfung gemäß Artikel 4 bis 9 der
SUP-Richtlinie der EU zu unterziehen.
Für alle anderen Vorhaben (zB. neu erstellte Pläne und Programme sowie Änderungen von
Plänen und Programmen, die die Nutzung kleinerer Gebiete auf lokaler Ebene festlegen) ist
die Erheblichkeit von Umweltauswirkungen zu prüfen. Dies hat gemäß den Kriterien des
Anhangs II der SUP-Richtlinie der EU zu erfolgen. Wenn eine Erheblichkeit nachgewiesen
wird, ist ein Umweltbericht gemäß Anhang I der EU-Richtlinie zu erstellen.
Stellt sich im Zuge der Erheblichkeitsprüfung heraus, dass keine SUP-Pflicht besteht, so sind
keine weiteren Schritte (wie zB. Ausfertigung eines Umweltberichts gemäß Anhang I der
SUP-Richtlinie der EU) erforderlich. Um jedoch eine Verpflichtung zur Durchführung einer
SUP auszulösen, genügt es, wenn wenigstens eine der Einstufungen aus dem vorgelagerten
Prüfprozess als „erheblich“ einzustufen ist.
Bei der Durchführung einer Umweltprüfung oder einer Umwelterheblichkeitsprüfung ist auf
die Vollständigkeit und Konformität mit der SUP-Richtlinie derart zu achten, dass keine, der
in der SUP-Richtlinie vorkommenden Aspekte, außer Betracht gelassen werden.
Das Verfahren muss adäquat und einheitlich gestaltet sein. Alle Entscheidungen müssen
transparent und nachvollziehbar getroffen werden, um den Entscheidungsprozess zu
veranschaulichen.
1 „Pläne“ entsprechen im ggst. Fall dem Flächenwidmungsplänen der Gemdeinden Steinbrunn und
Hornstein, welche im Hinblick auf eine konkrete Nutzung (Errichtung von Windkraftanlagen)
geändert werden sollen
SUP WINDPARK STEINBRUNN - HORNSTEIN
FÜR ÄNDERUNGEN DES DIGITALEN
FLÄCHENWIDMUNGSPLANS (§19)