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entire - Institut für Aufbereitung, Deponietechnik und Geomechanik ...

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34dies praktisch zu unterstützen werden „best-practice-Beispiele“ aus dem australischenRohstoffsektor aufgezeigt [AU15].Die Steuergesetzgebung liegt im Bereich der Bergbausteuern in der Verantwortung dereinzelnen B<strong>und</strong>esstaaten <strong>und</strong> Territorien. Die meisten B<strong>und</strong>esstaaten <strong>und</strong> Territorien machendavon Gebrauch <strong>und</strong> legen zu zahlende Steuern <strong>und</strong> Royalties im Rahmen ihrer Gesetzgebungfest. In „Western Australia“ beispielsweise, das 97 % der gesamten EisenerzproduktionAustraliens verantwortet <strong>und</strong> darüber hinaus ein bedeutender Produzent von Nickel, Gold,Aluminium <strong>und</strong> verschiedenen Mineralsanden ist, werden Royalties auf die meisten Mineraleerhoben <strong>und</strong> bei besonders hochwertigen Mineralen ad-valorem Royalties eingesetzt. Die Raten<strong>für</strong> die Royalties werden mineralspezifisch angepasst [AU16].Zusätzlich zu den Royalties <strong>und</strong> den einzelnen Steuergesetzgebungen der B<strong>und</strong>esstaaten <strong>und</strong>Territorien ist auf nationaler Ebene am 01.07.2012 die „Mineral Resource Rent Tax“ (MRRT) inKraft getreten, deren Hauptziel es ist, den erwirtschafteten Gewinn aus der Bergbauproduktionnoch stärker gesellschaftlich umzuverteilen. Ursprünglich war zu diesem Zeitpunkt dieEinführung einer „Resources Super Profits Tax“ geplant, die die Royalties in den Staatenersetzen sollte. Diese musste jedoch der MRRT weichen. Sie wird auf Projekte mit einem Profitvon mehr als 75 Mio. AUSD angewandt <strong>und</strong> besteuert 30 % des Profits aus denBergbauprojekten. Sie gilt lediglich <strong>für</strong> die Förderung von Kohle <strong>und</strong> Eisenerz. Die Steuer wirdauf den Wert der Rohstoffe vor deren Verarbeitung erhoben [AU16], [AU17].Darüber hinaus wird das Prinzip der „Cleaner Production“ in zahlreichen IndustriezweigenAustraliens unterstützt. Das Ziel besteht darin, Ressourcen innerhalb der australischen Industrieeffizienter zu nutzen <strong>und</strong> Abfälle zu vermeiden. Der Fokus liegt jedoch auf der Steigerung derEnergieeffizienz <strong>und</strong> der effizienteren Nutzung von Wasser. „Cleaner Production“ wird inAustralien bereits seit 1989 gefördert. Ein umfassendes Strategiepapier erschien hierzu vom„Australia and New Zealand Environment and Conservation Council“ im Jahr 1998 [AU18].Darin wird u. a. die Einführung von Ökolabels, Training <strong>und</strong> Bildungsarbeit im Bereich„Cleaner Production“, die Entwicklung von Märkten <strong>für</strong> sek<strong>und</strong>äre Rohstoffe, leistungsbasierteVerträge, die Einführung der Produktverantwortung sowie die Einführung bzw. Eliminierungdiverser ökonomischer Instrumente vorgeschlagen [AU18].Neben diesem umfassenden Ansatz wird vor allem die Produktverantwortung als eines derprominentesten Instrumente zur Förderung der Ressourceneffizienz gekennzeichnet. Gemäß der„National Waste Policy“ [AU12] wurde 2011 der „Product Stewardship Act“ [AU19] erlassen,welcher die Basis <strong>für</strong> verschiedene Programme im Bereich der Produktverantwortung bildet. Indiesem Rahmen soll jährlich eine Liste veröffentlich werden, die Produktgruppen, die in dieProduktverantwortung fallen, definiert. Die jeweiligen Produktgruppen werden vor allemaufgr<strong>und</strong> ihres Potenzials zur Reduktion negativer Umwelteinflüsse <strong>und</strong> aufgr<strong>und</strong> derMöglichkeit zur Wiedergewinnung der enthaltenen Ressourcen ausgesucht [AU19, AU20].Fernseher <strong>und</strong> Computer sind in diesem Rahmen die ersten Produktgruppen, die in diesesProgramm aufgenommen wurden. Die Umsetzung des Programms betrifft solche Unternehmen,die jährlich mehr als 15.000 Computer oder mehr als 5.000 Computer, Fernseher <strong>und</strong> Druckernach Australien importieren oder dort herstellen. Ziel dieser Maßnahme ist es, im Bereich derFernseher <strong>und</strong> Computer die Recyclingrate von 10 % im Jahr 2007/08 auf 80 % im Jahr 2020/21zu steigern [AU21].Auch einzelne B<strong>und</strong>esstaaten <strong>und</strong> Territorien, wie beispielsweise „Western Australia“, habenMaßnahmen im Bereich des nachhaltigen Entwicklung <strong>und</strong> insbesondere des

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