entire - Institut für Aufbereitung, Deponietechnik und Geomechanik ...

52auch allgemeine ressourcenspezifische Fragestellungen angesprochen. Diese werden in der„Gliederung der Technologie und Politiken zur umfassenden Nutzung der Ressourcen in China“ [CN21] zum Teil sehr konkret ausformuliert. Zudem gibt es noch verschiedeneFünfjahrespläne, die sich mit einzelnen Aspekten und Zielen beschäftigen.Wie für andere wirtschaftsrelevante Plandurchführungen, bzw. Programme auch, ist für dieErhöhung der Ressourceneffizienz die „National Development and Reform Commission“(NDRC) [CN34] federführend verantwortlich; sie hat weitreichende administrative undplanerische Kontrolle über die chinesische Ökonomie. Bei der Umsetzung der Beschlüssearbeiten jedoch zumeist mehrere Ministerien bzw. Einrichtungen zusammen.Das „Circular Economy Promotion Law“ [CN17] vom August 2008 definiert sich als Grundlage(„general term“) für die Aktivitäten im Bereich Verminderung, Recycling und Ressourcen-Rückgewinnung. Neben der Regulierung verschiedener Aspekte dieser Bereiche wird im Artikel7 des „Circular Economy Promotion Law“ festgelegt, dass der Staat die Forschung,Entwicklung und Unterstützung der Wissenschaft auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaftfördert und unterstützt, zudem soll die öffentliche Verbreitung des wissenschaftlichen Wissens,die Weiterbildung und die internationale Kooperation unterstützt werden. In den Artikeln 42und 43 wird festgelegt, dass staatliche Stellen Fonds auflegen sollten, die Entwicklungen imBereich der Kreislaufwirtschaft, Demonstrationsanlagen und die Verbreitung entsprechenderTechnologien und Produkte sowie die Implementierung von bedeutenden Projekten fördern. DieKoordination sollte über von den entsprechenden Stellen auszuarbeitende Entwicklungspläneerfolgen. Die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für das Land wird in Artikel 48 des Gesetzesdeutlich. Hierin ist festgelegt, dass natürliche und juristische Personen („entities“), die großeBeiträge für die Kreislaufwirtschaft, auch im Bereich der Forschung geleistet haben, vonstaatlichen Stellen bzw. auch von entsprechenden Unternehmen und Organisationen,ausgezeichnet und geehrt werden können.Im „National Medium- and Long-Term Program for Science and Technology Development”[CN27] für die Jahre 2006 - 2020 beschäftigt sich China mit grundsätzlichen strategischenFragen zur Forschung und mit der Frage, welche Forschungsbereiche von besondererBedeutung für das Land sind. Es wird klar formuliert, dass China beabsichtigt, in der Forschungzur internationalen Spitze aufzuschließen. Die dort genannten Forschungsbereiche decken einbreites Spektrum ab, das gezielt auf die Bedürfnisse Chinas abgestimmt ist. Es werden achttechnische Bereiche mit 27 Spitzentechnologien definiert, einhergehend mit 18 grundlegendenwissenschaftlichen Fragen. Im zweiten Bereich, Wasser und Bodenschätze, werden dieHerausforderungen einer effizienten Nutzung natürlicher Ressourcen angesprochen. Als einesder Ziele wird die Ressourceneinsparung genannt. So werden Entwicklungen undForschungsaktivitäten gefordert, die neben weiterer Exploration und effizienter Gewinnungauch „grüne Fertigung“ und Recycling, bis hin zur Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft, bzw.deren Technologien, enthält.Die „Gliederung der Technologie und Politiken zur umfassenden Nutzung der Ressourcen inChina“ [CN21] wurde von sechs Ministerien erlassen (State Development PlanningCommission, Ministry of Science and Technology, Ministry of Industry and InformationTechnology, Ministry of Land and Resources, Ministry of Housing and Urban-RuralDevelopment, Ministry of Commerce). Ziel dieses Beschlusses ist es, die Ressourceneffizienzzu erhöhen und die Kreislaufwirtschaft weiter zu entwickeln. Hierzu wurden