entire - Institut für Aufbereitung, Deponietechnik und Geomechanik ...

48Im Januar 2009 trat das „Circular Economy Promotion Law“ [CN17] in Kraft, das die nationaleKreislaufwirtschaft fördern, die Verwendung von Ressourcen erhöhen, die Umwelt schützenund eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen soll. Diese Rahmengesetzgebung enthält damitdie Grundgedanken der chinesischen Ressourceneffizienzpolitik. Das Konzept verbindet Ideendes Ressourcenschutzes mit der Ökonomie. So enthält das Gesetz Artikel zu einer Fülleressourcenrelevanter Themen, u.a. zu:Entwicklung von StandardsProduktverantwortungProduktdesignLabelingFörderung von Industrieparks für die KaskadennutzungWiederverwendung von Rest- und Abfallstoffen, inkl. Baustoffen und Reststoffen desBergbausökonomische Anreiz- und Strafinstrumente (u.a. Steuern, Fonds)„grüne“ öffentliche BeschaffungFörderung von Innovationen bzw. Demonstrationsanlagen für Schlüsseltechnologien imBereich der KreislaufwirtschaftChina weist mit diesen Gesetzen eine umfassende Umweltschutzgesetzgebung auf. Nach Hilpert[CN01] stellen die von der chinesischen Zentralregierung erlassenen Gesetze jedoch eher„politische Willenserklärungen als konkrete administrative Vorschriften“ dar. Die Gesetzteenthalten keine konkreten Ziele, Regularien oder Umsetzungsvorgaben. Die faktischeUmsetzung von konkreten Maßnahmen ist daher in hohem Maße von den Regierungs- undVerwaltungsinstitutionen auf regionaler und lokaler Ebene, damit von Kadern der KP Chinas aufder unteren Ebene abhängig. Diese Institutionen weisen zahlreiche Zuständigkeiten im Bereichder Genehmigung, Kontrolle und Steuererhebung auf. Der Einfluss der chinesischenZentralregierung ist hier begrenzt [CN01]. Entsprechend unterschiedlich können inverschiedenen Regionen Chinas die Maßnahmen und deren Umsetzung ausfallen.Die „Chinesische Akademie der Wissenschaften“ betreut zudem eine Datenbank für nachhaltigeEntwicklung. Sie enthält zahlreicheumweltrelevante Indikatoren undIndikatoren im Bereich der nachhaltigenEntwicklung, jedoch keine spezifischenRessourceneffizienzindikatoren [CN18].Ein Teil der Indikatoren und zugehörigeZielsetzungen sind in den „NationalenFünfjahresplänen für den Umweltschutz“des Ministeriums für Umweltschutzenthalten [CN19]. Nach Modak [CN20]werden im Rahmen des „CircularEconomy Promotion Law“ einige Input-,Verbrauchs-, Output- und Balance-Indikatoren im BereichBox 12: Ausgewählte Prinzipien des „CleanerProduction Promotion Law“ [CN16] Reduzierung der Schadstoffe Erhöhung der Effizienz der Nutzung vonRessourcen Verringerung der Emission von Schadstoffenin der Produktion Anwendung von fortschrittlichen Techniken,Technologien Verbessertes Management Verbessertes umweltfreundliches Design Verwendung „sauberer“ Energien undRohstoffe