DAS ERREICHTE NICHT VERSPIELEN - Sachverständigenrat zur ...

346 Arbeitsmarkt: Den Weg zu mehr Beschäftigung sichern
schließlich März 2007 durchschnittlich knapp 84 000 Personen pro Monat Saison-Kurzarbeitergeld
aus wirtschaftlichen Gründen in Anspruch.
521. Im Laufe des Jahres 2007 initiierte die Bundesregierung verschiedene Programme, die auf
die Problemgruppen der jungen Arbeitslosen unter 25 Jahren, der älteren Arbeitnehmer und der
Langzeitarbeitslosen mit besonderen Vermittlungshemmnissen abzielen. So wurden im Frühjahr
mit dem Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen die bestehenden
arbeitgeberseitigen und arbeitnehmerseitigen Kombilohninstrumente für ältere Erwerbspersonen
erweitert. Zum 1. Oktober 2007 traten für junge Arbeitslose und Ausbildungssuchende sowie für
die Gruppe der Langzeitarbeitslosen mit besonderen Vermittlungshemmnissen neue Kombilöhne
in Form von Arbeitgeberzuschüssen in Kraft.
Im Rahmen der Initiative 50plus wurden für ältere Erwerbspersonen die bereits vorher bestehenden
Eingliederungszuschüsse erweitert und ausgebaut. Die Neuregelungen sind zeitlich befristet
und sie gelten in beiden Rechtskreisen. Die neuen Förderkonditionen sind bezüglich Höhe und
Dauer attraktiver und verbindlicher gestaltet. Die Förderhöhe beläuft sich auf mindestens 30 vH
und maximal 50 vH der Lohnkosten. Die Förderdauer beträgt zwischen 12 Monaten und 36 Monaten.
Voraussetzung für die Lohnzuschüsse an die Arbeitgeber ist stets die Begründung eines Arbeitsverhältnisses
mit einer Mindestdauer von einem Jahr. Zudem wurde die bereits bestehende
Entgeltsicherung erweitert. Die Förderdauer wurde auf zwei Jahre ausgedehnt, und die Fördervoraussetzungen
wurden vereinfacht. Gefördert werden Arbeitnehmer mit einem Restanspruch auf
Arbeitslosengeld von noch mindestens 120 Tagen. Der Arbeitnehmer muss in seinem neuen Beschäftigungsverhältnis
grundsätzlich nach Tariflohn oder dem ortsüblichen Entgelt entlohnt werden.
Der Zuschuss zum Arbeitsentgelt, der die Nettoentgeltdifferenz zwischen der vorherigen und
der neuen Beschäftigung teilweise ausgleicht, ist degressiv ausgestaltet. Er beträgt 50 vH der Nettoentgeltdifferenz
im ersten Jahr und 30 vH im Zweiten.
Für junge Menschen unter 25 Jahren wurden mit dem Eingliederungszuschuss und dem Qualifizierungszuschuss
zwei neue Arbeitgeberzuschüsse geschaffen, die in beiden Rechtskreisen gelten
und bis zum 31. Dezember 2010 befristet sind. Dabei zielt der Eingliederungszuschuss auf ausgebildete,
danach arbeitslose Jugendliche, und der Qualifizierungszuschuss auf Jugendliche ohne Berufsabschluss
ab. Beide Instrumente sind an eine vorangehende mindestens sechsmonatige Arbeitslosigkeitsdauer
gebunden. Sie werden bis zu 12 Monate gewährt und Ziel der Zuschüsse ist
es, unter 25-Jährige in eine Erwerbstätigkeit zu integrieren − im Rahmen des Qualifizierungszuschusses
in Kombination mit betrieblicher Qualifizierung. Der Eingliederungszuschuss wird in
Höhe von 25 vH bis höchstens 50 vH und der Qualifizierungszuschuss in Höhe von 50 vH des berücksichtigungsfähigen
Bruttoentgelts geleistet. Bei der Förderung werden höchstens Bruttoarbeitsentgelte
von 1 000 Euro monatlich zugrunde gelegt. Vom Qualifizierungszuschuss müssen
mindestens 15 vH für die Qualifizierung verwendet werden.
Der neu geschaffene Beschäftigungszuschuss nach § 16a SGB II ist als ein Resultat der im vergangenen
Jahr stattgefundenen Debatte über Vorschläge der Etablierung eines „Dritten Arbeitsmarkts“
für Arbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen anzusehen (JG 2006 Ziffer 535)
und soll nach Absicht des Bundesministerium für Arbeit und Soziales „für 100 000 Menschen wie-