DAS ERREICHTE NICHT VERSPIELEN - Sachverständigenrat zur ...

Methodische Erläuterungen 509
TL Index der Tariflöhne im Produzierenden
Gewerbe, Handel, Kredit- und Versicherungsgewerbe
USt Umsatzsteueraufkommen des privaten
Sektors
VSt Verbrauchsteuern (Tabaksteuer, Energiesteuer
(bis 2005 Mineralölsteuer),
Stromsteuer, Kaffeesteuer, Versicherungsteuer,
Branntweinabgabe, Alkopopsteuer,
Kraftfahrzeugsteuer, Biersteuer)
3. Für die Konjunkturbereinigung des Saldos des Staatshaushalts bedarf es einer Quantifizierung
des konjunkturellen Einflusses. Dies geschieht mittels eines disaggregierten Verfahrens. Dabei
werden zunächst die konjunkturreagiblen Einnahmen und Ausgaben identifiziert. Auf der Einnahmeseite
handelt es sich dabei um die Steuereinnahmen und die Beiträge zu den Zweigen der
gesetzlichen Sozialversicherung, auf der Ausgabenseite neben den durch Arbeitslosigkeit bedingten
Ausgaben auch im begrenzten Umfang um die Rentenausgaben und die Personalausgaben des
Staates. Für jede dieser Größen wird dann eine entsprechende makroökonomische Bezugsgröße
gesucht und diese um ihre konjunkturelle Komponente bereinigt. Für diese Bereinigung wird hier
der Hodrick-Prescott-Filter (HP-Filter) mit einem Glättungsparameter von λ = 100 verwendet. Um
hinreichend lange Zeiträume über mehrere Konjunkturzyklen hinweg zur Verfügung zu haben, ist
es nötig, auch auf westdeutsche Daten nach dem ESVG 79 zurückzugreifen. Diese werden mit den
gesamtdeutschen Daten nach dem ESVG 95 verkettet. Dem Randwertproblem des HP-Filters wird
dadurch Rechnung getragen, dass für das aktuelle Jahr und die zwei darauf folgenden Jahre Prognosen
eingesetzt werden, wobei für einige Variablen Schätzer aus ARIMA-Modellen verwendet
werden. Durch die Einbeziehung von Prognosedaten und aufgrund von Datenrevisionen ist es
nicht ausgeschlossen, dass sich die Ergebnisse bei einer späteren Neuberechnung ändern können.
4. Die Einnahmen des Staates werden um die konjunkturellen Komponenten beim Aufkommen
der Umsatzsteuer, der Verbrauchsteuern, der Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und der
tatsächlichen Sozialbeiträge bereinigt.
− Zunächst wird die Umsatzsteuer um den auf den Staatskonsum entfallenden Anteil bereinigt, da
dieser annahmegemäß keinen konjunkturellen Einflüssen ausgesetzt ist. Als makroökonomische
Bezugsgröße werden die nominalen Privaten Konsumausgaben gewählt. Die Aufkommenselastizität
wird auf eins gesetzt. Damit ist die Annahme impliziert, dass sich die Aufteilung der Privaten
Konsumausgaben auf Güter mit unterschiedlichen Umsatzsteuersätzen im Konjunkturverlauf
nicht (wesentlich) ändert. Mit Hilfe des HP-Filters wird zunächst die relative Abweichung
der Privaten Konsumausgaben von ihrer trendmäßigen Entwicklung bestimmt. Das Produkt
aus dieser relativen Abweichung, der Aufkommenselastizität und dem tatsächlichen um
die Konsumausgaben des Staates bereinigten Umsatzsteueraufkommen ergibt dann die konjunkturelle
Komponente der Umsatzsteuer:
K
Abw
USt = USt ⋅ nPK
t
− Die Verbrauchsteuern (Tabaksteuer, Energiesteuer (bis 2005 Mineralölsteuer), Stromsteuer,
Kaffeesteuer, Branntweinabgabe, Alkopopsteuer (seit 2004), Biersteuer, Kraftfahrzeugsteuer
und Versicherungsteuer) werden, da sie überwiegend als Mengensteuern ausgestaltet sind, auf
die realen Privaten Konsumausgaben bezogen, wobei ebenfalls eine Aufkommenselastizität von
eins unterstellt wird:
K
Abw
VSt =
VSt ⋅ rPK
t
t
t
t
t