Untersuchungshintergrund, -ziel und -verfahren

C) Die Entstehung des Kodex 199
C) Die Entstehung des Kodex
Nur um diesen Kodex, welcher sozusagen das Flaggschiff der Corporate
Governance Bewegung in Deutschland ist und den vorläufigen Höhepunkt ihrer
Entwicklung markiert 844, geht es in der vorliegenden Untersuchung. Frühere
„Produkte“ der Deutschen Corporate Governance, vor allem Vorläufer des Kodex,
sind aber in erheblichem Umfang in die Kommissionsarbeit eingeflossen.
Daher sollen sie hier kurz abgesprochen werden. Für ein Verständnis der Schutzrichtung
und Funktionsweise des Kodex und des § 161 AktG kann zudem auf die
Entstehungshintergründe und die Motivation der Erschaffer des Kodex zurückgegriffen
werden. Auch lassen sich möglicherweise aus den Hintergründen der Corporate
Governance im Allgemeinen und der Kodexarbeit der Kommission im
Speziellen Rückschlüsse auf die Rechtswirkungen des Kodex und die Anwendung
des § 161 AktG ziehen. Daher soll auf sie im folgenden Abschnitt kurz eingegangen
werden.
I. Die Verbreitung von Kodizes auf internationaler und nationaler Ebene
Corporate Governance Kodizes haben andere Instrumente der Verbesserung der
Unternehmensführung sowohl international als auch in Deutschland mittlerweile
weitgehend verdrängt. 845 Dass sich Corporate Governance ihrer überhaupt als
Instrument bedient, ist allerdings ein relativ neues Phänomen. Zurückführen lässt
sich diese Tendenz auf die zunehmende Verbreitung von Ranking-Techniken
bedeutender institutioneller Anleger, insbesondere in den USA, die in ihren internen
Richtlinien Kriterien zur Risikoeinschätzung vorsahen, von denen (potenzielle)
Portfolio-Unternehmen, wenn sie für diese Investoren attraktiv bleiben wollten,
möglichst viele erfüllen mussten und immer noch müssen. 846 Aus diesen Kriterien
wurden zunehmend ganze Kodizes entwickelt, welche mittlerweile Standardinstrumente
der Corporate Governance sind. Sie stammen von Expertengremien
und Vertretern der selbst betroffenen Wirtschaftskreise. Diese sog. „codes
of best practice“ enthalten nicht staatlich gesetzte, sondern von der Wirtschaft
selbst geschaffenen Regeln und stellen nach Ansicht der Verfasser optimale Verhaltensanweisungen
für die Unternehmensführung dar.
844Abrams, ZBB 2003, S. 41 (42).
845Für die deutsche Unternehmensverfassung wird dies teilweise durchaus kritisch gesehen. So führt
z.B. Spindler an, dass man mit einer Lockerung der Satzungsstrenge auf einfacherem Wege dieselben
positiven Wirkungen hätte erzielen können, wie mit dem Kodex und § 161 AktG und führt überzeugend
aus, dass es nicht nachvollziehbar ist, warum eine Gesellschaft sich zwar einem Kodex unterwerfen
aber keine Verschärfung der Satzungsbestimmungen vornehmen darf. Siehe Spindler, in:
Schmidt/Lutter, § 161 Rn. 2.
846Becker, Haftung (2005), S. 15; Hanfland, Haftungsrisiken (2006), S. 17; Körner, NZG 2004, S. 1148
(1149). Siehe auch den Bericht der Baums-Kommission, BT-Drucks. 147515, S. 27 ff.