Untersuchungshintergrund, -ziel und -verfahren

40 Kapitel 1: Das Pflichtverletzungsmerkmal im Kontext der Organuntreue
A) Stellung und Funktion des Pflichtverletzungsmerkmals
im Untreuetatbestand
Die zentrale Bedeutung des Pflichtverletzungsmerkmals für die vorliegende Untersuchung
rechtfertigt es, zunächst isoliert auf seine Stellung und Funktion im
Untreuetatbestand einzugehen. Dadurch kann Klarheit darüber gewonnen werden,
welche Kriterien bei der Bestimmung des Handlungsunwerts eine Rolle spielen
und welche sich (nur) auf die übrigen Tatbestandselemente beziehen. Zur
Beantwortung dieser Sachfrage ist zunächst vom durch § 266 StGB geschützten
Rechtsgut auszugehen und der deliktsspezifische Angriffsweg darzustellen. Auf
das Verhältnis der Begehungsformen Missbrauch und Treubruch wird sodann
einzugehen sein. Zu erörtern ist ferner die sog. Vermögensbetreuungspflicht, also
die Sonderstellung, die der Handelnde inne haben muss, um überhaupt Täter sein
zu können. Anschließen soll sich die Erörterung des Erfolgsunwerts der Untreue,
also des sog. Vermögensnachteils. Zwar ist eine Vermögensbetreuungspflicht in
den hier interessierenden Fällen meist unproblematisch feststellbar und auf Spezialprobleme
des Vermögensnachteils soll nicht eigens eingegangen werden. Aber
für die korrekte Erfassung des spezifischen Handlungsunwerts der Untreue ist das
Verhältnis von Pflichtverletzung und Vermögensnachteil einerseits und von
Pflichtverletzung und Vermögensbetreuungspflicht andererseits unerlässlich, so
dass zumindest die grundlegende Struktur dieser beiden Untreueelemente geklärt
werden muss. Erst nachdem dies geschehen ist, kann Klarheit über Stellung und
Funktion des Pflichtverletzungsmerkmals im Untreuetatbestand und insbesondere
über sein Verhältnis zu Vermögensnachteil und Vermögensbetreuungspflicht
gewonnen werden.
I. Geschütztes Rechtsgut und deliktsspezifischer Angriffsweg bei § 266 StGB
1. Das Vermögen als geschütztes Rechtsgut der Untreue
Durch § 266 StGB geschützt ist nur das fremde Vermögen. 108 Somit kann die
Untreue als reines Vermögensdelikt gelten. 109 Keinen Schutz durch den Tatbestand
genießt insbesondere das Vertrauen der wirtschaftlich Tätigen in die Red-
108St. Rspr. Siehe nur BGHSt 14, 38 (47); BGHSt 43, 293 (297); BGHSt 47, 295 (301); BGHSt 50,
331 (342) („Fall Mannesmann“). H.L. Siehe etwa Brammsen, wistra 2009, S. 85 (86); ders., ZIP 2009, S.
1504 (1505); Dierlamm, in: MüKo-StGB, § 266 Rn. 1; Fischer, § 266 Rn. 2; Kindhäuser, in: NK-StGB, §
266 Rn. 1; Kühl, § 266 Rn. 1; Murmann, Untreue und Risikogeschäfte, demnächst in Jura; Perron, in:
Schönke/Schröder, § 266 Rn. 1; Rönnau, ZStW 119 (2007), S. 887 (900); Saliger in: SSW, § 266 Rn. 1;
Schilha, Aufsichtsratstätigkeit (2008), S. 217; Schünemann in: LK-StGB, § 266 Rn. 28; ders., NStZ 2008,
S. 430 (433).
109Rönnau, ZStW 119 (2007), S. 887 (890); Saliger in: SSW, § 266 Rn. 1; Schilha, Aufsichtsratstätigkeit
(2008), S. 212.