Vertrauen als Bestandteil der Sicherheit im elektronischen ...

Kapitel:2 Die elektronische Signatur
Die EG-Signaturrichtlinie führte dazu, dass in allen Staaten der EU einander ähnliche
gesetzliche Regelungen erlassen wurden und dass qualifizierte elektronische Signaturen,
die auf einem qualifizierten Zertifikat eines Anbieters aus der EU beruhen, innerhalb der
gesamten EU rechtswirksam sind. Auch in nicht-EU Staaten wurden ähnliche Verfahren
etabliert (z.B. USA, Schweiz).
In dem Signaturgesetz wurde ein marktwirtschaftlicher Ansatz gewählt [SigG 2001, § 4,
§§17 bis 19], indem z.B. die Zertifizierungsstellen privatwirtschaftlich betrieben werden
können und sollen. Weiterhin darf sich die Aufsichtsbehörde bei der Erfüllung ihrer
Aufsichtsaufgaben ebenfalls privater Stellen bedienen. Ebenso sind Produkte für
qualifizierte elektronische Signaturen frei entwickel- und herstellbar. Die Prüfung dieser
Produkte darf wiederum durch private Stellen vorgenommen werden, die aber eine
Anerkennung als Prüfungsstelle durch die Aufsichtsbehörde benötigen. Dieser
marktwirtschaftliche Ansatz hat den Vorteil, dass jede Person, die mit den
gesetzeskonformen elektronischen Signaturen arbeiten möchte, sich den Anbieter bzw.
diejenigen Produkte aussuchen kann, die am ehesten ihren Bedürfnissen und Wünschen
entsprechen. Voraussetzung ist natürlich, dass sich genügend Anbieter finden. Da diese
Anbieter nicht staatlich subventioniert werden, ist die Existenz der Anbieter davon
abhängig, dass sie ihre Betriebskosten decken und allenfalls darüber hinaus noch einen
Gewinn erwirtschaften können. Für den Benutzer gesetzeskonformer elektronischer
Signaturen bedeutet dies, dass er für die Nutzung elektronischer Signaturen bezahlen
muss. Dafür steht ihm mit den qualifizierten elektronischen Signaturen das rechtsverbindliche
Gegenstück zur klassischen handschriftlichen Unterschrift zur Verfügung.
Eine digital vorliegende Willenserklärung, die mit einer qualifizierten elektronischen
Signatur versehen ist, bindet genauso und ist genauso beweiskräftig, wie eine handschriftlich
unterschriebene Willenserklärung. Genau betrachtet hat die qualifizierte
elektronische Signatur zusätzlich den Vorteil, dass das signierte Dokument höchst
wahrscheinlich nicht nach der Signierung noch verändert wurde. (Bei Verträgen auf
Papier wird versucht dies dadurch abzusichern, dass jede Vertragspartei eine Ausfertigung
des Vertrages, die von allen Vertragsparteien unterschrieben wurde, erhält.)
Es gibt noch weitere Unterschiede zwischen handschriftlicher Unterschrift und
elektronischer Signatur, die hier einmal aufgezählt seien.
Während bei der handschriftlichen Unterschrift, wie die Bezeichnung schon sagt, die
Signierung eigenhändig erfolgt, findet bei der Verwendung der elektronischen Signatur
die eigentliche Signierung nicht durch den Menschen sondern durch eine Maschine statt.
Damit verbunden ist ein markanter Unterschied. Bei der handschriftlichen Unterschrift
wird die eigene Unterschrift direkt unter den Vertrag, auf das selbe Stück Papier, gesetzt.
Bei der elektronischen Signatur muss der Mensch darauf vertrauen, dass die Maschine
das richtige Dokument – nichts anderes, nicht mehr und nicht weniger – mit der eigenen
elektronischen Signatur signiert. Gewiss lässt sich im Nachhinein durch den
Unterzeichner prüfen, ob alles so geschehen ist, wie er sich das dachte. Bei der
Vertrauen als Bestandteil der Sicherheit im elektronischen Geschäftsverkehr 12