schaft - Forschungsjournal Soziale Bewegungen

Aktivierung und Beteiligung in der integrativen Stadtteilentwicklung
Prozent der Gebiete Arbeitsgruppen und in 82,0
Prozent Mitmachprojekte für Kinder und Jugendliche
genannt. In 66,3 Prozent der durch
die Befragung erfassten Gebiete werden Stadtteilkonferenzen
zur Beteiligung der Bevölkerung
durchgeführt. Diese Rangfolge der in den
Programmgebieten durchgeführten Beteiligungsformen
entspricht dem Ergebnis der Befragung
2002 (Difu 2003: 202).
Die spezielle Beteiligung von Migrantinnen
und Migranten, die in einigen Zwischenevaluationen
der Länder sowie in der bundesweiten
Zwischenevaluation als deutlich verbesserungswürdig
bewertet wird, spielt in über der Hälfte
der Gebiete eine Rolle. Zu den wichtigen Maßnahmen
der Beteiligung zählt dieser Ansatz jedoch
nur in 17,4 Prozent der Gebiete. Auch
andere zielgruppenbezogene Ansätze wie die
spezielle Beteiligung von Frauen oder von Mädchen
werden zwar in mehr als 60 Prozent (Frauen)
bzw. mehr als 40 Prozent (Mädchen) der
Gebiete praktiziert. Sie werden jedoch nur von
8,1 Prozent (Frauen) bzw. 2,1 Prozent (Mädchen)
der Befragten zu den wichtigen Maßnahmen
gerechnet. Diese Ergebnisse legen den
Schluss nahe: Offene und undifferenzierte Beteiligungsangebote
werden von den Praktikerinnen
und Praktikern vor Ort höher eingeschätzt
als zielgruppenspezifische Ansätze (Migrantinnen,
Migranten, Frauen, Mädchen usw.). Eine
Ausnahme hiervon bilden spezielle Projekte für
Kinder und Jugendliche; sie werden für knapp
unter 40 Prozent der Programmgebiete als
besonders wichtig erachtet.
3.4 Verfügungsfonds und Stadtteilbudget
Einen besonderen Beitrag zur Aktivierung der
Bevölkerung und zur Initiierung eines Selbstorganisationsprozesses
können Verfügungsfonds
oder Stadtteilbudgets leisten. Ihre Einführung
ist mit der Erwartung verbunden, die
als mangelhaft kritisierten Entscheidungsbefug-
67
nisse auf lokaler Ebene zu erweitern und schnelleres
Handeln vor Ort zu ermöglichen. Mit der
Einrichtung von Verfügungsfonds oder Stadtteilbudgets
können kleinere Projekte und Maßnahmen
schnell und unbürokratisch realisiert
werden. Auch in der bundesweiten Zwischenevaluierung
des Programms Soziale Stadt wird
auf den besonderen Stellenwert von Verfügungsfonds
im Hinblick auf Aktivierung und Beteiligung
hingewiesen (BBR/IfS 2004: 179; Aehnelt
2005: 71). In den Zwischenevaluationen
der Länder wird die Verfügbarkeit über stadtteilbezogene
Budgets ebenfalls als eine Voraussetzung
für die Aktivierung der Bevölkerung in
benachteiligten Quartieren bewertet (HA/LAG/
IWU 2004: 30; isoplan/FIRU 2005: 36). So ist
vor allem in jenen Quartieren eine Stärkung des
Engagements zu verzeichnen, in denen Bürgerinnen
und Bürger selbst über die Verwendung
von Mitteln entscheiden können.
Verfügungsfonds gibt es in etwas mehr als
der Hälfte der Programmgebiete (53 Prozent).
Der Anteil hat sich im Vergleich zu 2002 (58
Prozent) nur geringfügig verändert (Difu 2003:
204). Auch die Höhe der Budgets ist in etwa
gleich geblieben; in knapp zwei Drittel der Gebiete
(35 Prozent), die über ein Stadtteilbudget
verfügen, steht eine jährliche Summe von 10.000
bis 25.000 Euro bereit.
In über einem Fünftel der Gebiete entscheidet
das Quartiermanagement über den Einsatz
des Budgets alleine, in etwa einem Viertel der
Gebiete kooperiert es mit anderen Institutionen
(Stadtteilkonferenz, Vergabejury, Verein usw.),
d.h., die Mittel aus dem Fonds werden unter
Beteiligung der Quartiersbevölkerung vergeben.
Eigens gebildete Vergabejurys kommen in mehr
als einem Viertel der Projektgebiete zum Einsatz
(24,8 Prozent), in über 16 Prozent der Gebiete
sind sie sogar alleine für die Mittelvergabe
zuständig.
Dies bedeutet: Stadtteilbudgets werden eher
schleppend eingerichtet, und die Zahl der Programmgebiete,
die über ein eigenständiges Bud-