Tätigkeitsbericht 2003/2004 - Universität Münster

4. 2. Aufgaben des ITM im Selma-Projekt
Das ITM hat im Rahmen des Selma-Projektes zum einen die datenschutzrechtliche Konformität
und zum anderen den Beweiswert der Selma-Messdaten begutachtet.
Dazu hat das ITM einen datenschutzrechtlichen Anforderungskatalog für das Selma-Projekt
erstellt. In ihm wurden die Anforderungen an eine datenschutzrechtlich einwandfreie Gestaltung
und Implementierung des Projektes formuliert. Diese ergaben sich sowohl aus dem allgemeinen
als auch aus dem bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Im Rahmen dieser Analyse wurden aus
dem Datenschutzrecht systematisch normative Anforderungen und rechtliche Kriterien für die
Gestaltung von SELMA abgeleitet. Auf dieser Grundlage wurden dann die
datenschutzrechtlichen Gestaltungsziele sowie konkrete Gestaltungsvorschläge entwickelt und in
Form eines Anforderungs- und Maßnahmenkataloges dargestellt. Soweit sich dies realisieren ließ,
wurden nicht nur die gesetzlichen Mindestanforderungen berücksichtigt, sondern auch Optionen
formuliert, die auf ein darüber hinaus gehendes, möglichst hohes Datenschutzniveau abzielen.
Bei der Durchführung der datenschutzrechtlichen Analyse waren folgende Fragen zu
beantworten:
• In welchem Umfang müssen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt
werden?
• Welche Gesetze finden Anwendung?
• Welche Datenschutzziele sind zu erreichen?
• Welche Gefährdungslagen bestehen?
• Welche Maßnahmen sind zu ergreifen?
Die methodische Vorgehensweise orientiert sich an dem vom Bundesbeauftragten für den
Datenschutz erarbeiteten Vorschlag für das Modul „Datenschutz“ im IT-Grundschutzhandbuch
des BSI. In den weiteren Objektphasen obliegt dem ITM die Überwachung der Einhaltung der
datenschutzrechtlichen Anforderungen. Dies wird durch die regelmäßigen Teilnahmen an den
Besprechungen und Lenkungsausschusssitzungen des Projektverbundes gewährleistet.
Als weiteren Beitrag zum Verbundsprojekt begutachtet das ITM den Beweiswert der mit Hilfe
der Selma-Technik erzeugten Messdaten. Diese Frage ist für gerichtliche Auseinandersetzungen
sowie für die Akzeptanz der Technik sowohl beim Endverbraucher als auch bei den
Energieversorgern von entscheidender Bedeutung. Im Rahmen dieses Gutachtens wird die
Sicherheit der von den Messgeräten erzeugten Signaturen nach den Vorgaben des
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