Tätigkeitsbericht 2003/2004 - Universität Münster

Im Jahr 2004 wurde mit der Systematisierung und Untersuchung kennzeichenrechtlicher
Konfliktfälle im Internet sowie deren Lösung anhand der existierenden Gesetze begonnen.
Daneben hat sich die Subsumtion domainspezifischer Fragestellungen als Brennpunkt der
Forschungstätigkeit herausgebildet. Mit Blick auf das Projektziel, die Erarbeitung eines
Gesetzentwurfs, stellt sich die Frage, ob und wie das aktuelle Markengesetz internetspezifische
Sachverhalte bereits einer zufrieden stellenden Lösung kann, und wo gegebenenfalls
Anpassungsbedarf besteht.
Schwerpunkt der interdisziplinären Zusammenarbeit mit dem wirtschaftswissenschaftlichen
Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h. c. Klaus Backhaus ist die Untersuchung von Markenfunktionen
und deren Bedeutung in beiden Disziplinen gewesen. Mit den Mitarbeitern der ebenfalls am ITM
angesiedelten Projekte „IPR-Helpdesk“ sowie „Rechtsfragen im Deutschen Forschungsnetz“
fand bei projektübergreifenden Fragestellungen ein reger Austausch statt und es konnten
Synergien genutzt werden.
4. Konvergenz der Medien
Das Teilprojekt „Konvergenz der Medien“ knüpft an die zunehmende Verflechtung der Bereiche
Medien, Telekommunikation und Informationstechnologien an. Diese Entwicklung ist nicht nur
durch eine Veränderung des technischen Umfelds der unterschiedlichen Dienste gekennzeichnet,
welche zunehmend verschmelzen und eine weitere Ausdifferenzierung erfahren. Bedeutsam sind
zudem die gesellschaftlichen Perspektiven der Konvergenzentwicklung. Sie schlagen sich in der
Art und Weise nieder, in der Menschen miteinander kommunizieren, lernen, ausgebildet werden
und arbeiten. Auch die Teilnehme am Wirtschaftsleben nimmt in Zeiten des elektronischen
Geschäftsverkehrs neue Formen an. Daneben entwickeln die politische Willensbildung und
demokratische Bürgerbeteiligung durch das Electronic Government neue Dimensionen.
Schließlich entsteht mit der zunehmenden Verlagerung der Kommunikation und Interaktion in
das Internet die Gefahr eines Digital Divide. Damit einher geht die Frage nach einer gerechten
Partizipation aller Bevölkerungskreise an der entstehenden Informationsgesellschaft. Diese
Gesamtentwicklung verschiebt die Anforderungen an eine funktionsgerechte Regulierung, denen
der Gesetzgeber Rechnung zu tragen hat.
Zentraler Gegenstand des Teilprojekts ist daher die Frage, wie die bestehenden rechtlichen
Vorgaben auf die vielfältigen Bedürfnisse konvergierender Strukturen abgestimmt werden
können. Das Ziel der Untersuchung besteht in der Entwicklung eines homogenen und
entwicklungsoffenen Ordnungsrahmens. Ein besonderes Gewicht kommt dabei zum einen der
Analyse des Verhältnisses von staatlicher Regulierung und kontrollierter Selbstregulierung und
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