Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 S. 17
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 12.01.2012
26. Sitzung bo-kü
Abgeordnete Frau Lieske (SPD) merkt an, die Wahrnehmung hinsichtlich der Essenz
von Meinungsäußerungen könne durchaus unterschiedlich sein. Sie bedanke
sich ausdrücklich bei allen, die in den letzten Jahren an diesem Thema gearbeitet
und dieses befördert hätten. Dies gelte auch für die Mehrheit der Fraktionen, die die
Beschlüsse mitgetragen hätten, welche haushaltswirksame Verbesserungen ermöglicht
hätten.
Zu dem Antrag der Fraktion von GRÜNE/B90 sei zu erwähnen, dass in der laufenden
Legislaturperiode bereits umfangreiche Anstrengungen unternommen worden seien,
um den Personalschlüssel in den Kitas zu verbessern. Obwohl diese Verbesserungen
angesichts der angespannten Haushaltslage nicht leicht gewesen seien, müsse
man sich der gesellschaftlichen Herausforderung angesichts der herausragenden
Bedeutung der frühkindlichen Bildung stellen. Sie halte die erzielten Fortschritte für
durchaus beachtlich. Man werde dieses Thema auch in den kommenden Jahren im
Fokus behalten. Sie verweist auf die jüngsten Beschlüsse in diesem Ausschuss zum
Haushaltsgesetz 2012, die trotz Kürzungen an anderer Stelle Verbesserungen in den
Bereichen der Ausbildungs-Kitas sowie der Sprachförderung ermöglicht hätten.
In Bezug auf den geforderten Stufenplan habe man sowohl im Ausschuss als auch
im Plenum bereits umfangreiche Diskussionen geführt. Man komme jedoch nicht umhin,
die Möglichkeiten im Rahmen der bestehenden Haushaltssituation realistisch
auszuloten und werde dies bei der Beratung des Doppelhaushaltes 2013/14 ebenfalls
tun.
In Bezug auf die Frage der Leitungsfreistellung nehme sie - nicht zuletzt dank der Aktivitäten
der Kita-Initiative - durchaus Bewegung bei den kommunalen und freien Trägern
wahr und illustriert dies mit einigen Beispielen aus ihrem Heimatlandkreis. Insofern
lohne sich die Initiative und sie bitte darum, mit den Anstrengungen im Rahmen
der „Baustellenaktivitäten“ fortzufahren, denn das Thema „Kita“ sei in Brandenburg
auch aufgrund der hohen Betreuungsquote noch immer problematisch.
Beim Thema der Mitwirkungsmöglichkeiten sehe sie durchaus realistische Chancen
für Verbesserungen, indem man umfassend prüfe, wie andere Bundesländer diesen
Bereich handhabten. Gleichwohl befürchte sie angesichts der dreigeteilten Verantwortung
Probleme, da man schwerlich in die Kompetenz der Kommunen eingreifen
könne. Allerdings halte sie eine diesbezügliche Überarbeitung des Kita-Gesetzes für
grundsätzlich denkbar und schließe sich dem Vorschlag an, dem Ministerium einen
Prüfauftrag zu erteilen, um zu klären, inwieweit man die Mitwirkungsmöglichkeiten in
Brandenburg im Rahmen der Elternarbeit erweitern könne.
Abgeordnete Frau Blechinger (CDU) kommt auf das Thema „Stufenplan“ zurück,
welches sie für nicht abschließend behandelt hält und bezieht sich auf die Erkenntnisse,
die man während der Reise des Ausschusses nach Finnland gewonnen habe.
In diesem Zusammenhang konstatiere sie eine weitgehende Zurückhaltung der Koalitionsfraktionen
bei der Umsetzung von Themen, die man dort einhellig als nachahmenswert
befunden habe.