Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 S. 17

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 12.01.2012

26. Sitzung bo-kü

Abgeordnete Frau Lieske (SPD) merkt an, die Wahrnehmung hinsichtlich der Essenz

von Meinungsäußerungen könne durchaus unterschiedlich sein. Sie bedanke

sich ausdrücklich bei allen, die in den letzten Jahren an diesem Thema gearbeitet

und dieses befördert hätten. Dies gelte auch für die Mehrheit der Fraktionen, die die

Beschlüsse mitgetragen hätten, welche haushaltswirksame Verbesserungen ermöglicht

hätten.

Zu dem Antrag der Fraktion von GRÜNE/B90 sei zu erwähnen, dass in der laufenden

Legislaturperiode bereits umfangreiche Anstrengungen unternommen worden seien,

um den Personalschlüssel in den Kitas zu verbessern. Obwohl diese Verbesserungen

angesichts der angespannten Haushaltslage nicht leicht gewesen seien, müsse

man sich der gesellschaftlichen Herausforderung angesichts der herausragenden

Bedeutung der frühkindlichen Bildung stellen. Sie halte die erzielten Fortschritte für

durchaus beachtlich. Man werde dieses Thema auch in den kommenden Jahren im

Fokus behalten. Sie verweist auf die jüngsten Beschlüsse in diesem Ausschuss zum

Haushaltsgesetz 2012, die trotz Kürzungen an anderer Stelle Verbesserungen in den

Bereichen der Ausbildungs-Kitas sowie der Sprachförderung ermöglicht hätten.

In Bezug auf den geforderten Stufenplan habe man sowohl im Ausschuss als auch

im Plenum bereits umfangreiche Diskussionen geführt. Man komme jedoch nicht umhin,

die Möglichkeiten im Rahmen der bestehenden Haushaltssituation realistisch

auszuloten und werde dies bei der Beratung des Doppelhaushaltes 2013/14 ebenfalls

tun.

In Bezug auf die Frage der Leitungsfreistellung nehme sie - nicht zuletzt dank der Aktivitäten

der Kita-Initiative - durchaus Bewegung bei den kommunalen und freien Trägern

wahr und illustriert dies mit einigen Beispielen aus ihrem Heimatlandkreis. Insofern

lohne sich die Initiative und sie bitte darum, mit den Anstrengungen im Rahmen

der „Baustellenaktivitäten“ fortzufahren, denn das Thema „Kita“ sei in Brandenburg

auch aufgrund der hohen Betreuungsquote noch immer problematisch.

Beim Thema der Mitwirkungsmöglichkeiten sehe sie durchaus realistische Chancen

für Verbesserungen, indem man umfassend prüfe, wie andere Bundesländer diesen

Bereich handhabten. Gleichwohl befürchte sie angesichts der dreigeteilten Verantwortung

Probleme, da man schwerlich in die Kompetenz der Kommunen eingreifen

könne. Allerdings halte sie eine diesbezügliche Überarbeitung des Kita-Gesetzes für

grundsätzlich denkbar und schließe sich dem Vorschlag an, dem Ministerium einen

Prüfauftrag zu erteilen, um zu klären, inwieweit man die Mitwirkungsmöglichkeiten in

Brandenburg im Rahmen der Elternarbeit erweitern könne.

Abgeordnete Frau Blechinger (CDU) kommt auf das Thema „Stufenplan“ zurück,

welches sie für nicht abschließend behandelt hält und bezieht sich auf die Erkenntnisse,

die man während der Reise des Ausschusses nach Finnland gewonnen habe.

In diesem Zusammenhang konstatiere sie eine weitgehende Zurückhaltung der Koalitionsfraktionen

bei der Umsetzung von Themen, die man dort einhellig als nachahmenswert

befunden habe.

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