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Angesichts der sehr erfreulichen technologischen Dynamik
des Telekommunikationssektors sind Verlässlichkeit
und Planungssicherheit der Regulierung allerdings
in Einklang zu bringen mit einer ständigen Offenheit
für Innovationen. Das erfordert ein Mindestmaß an Flexibilität.
In diesem Zusammenhang wird sich die EU-
Kommission vor dem Hintergrund der Menge bereits
veröffentlichter oder geplanter Empfehlungen mit der
Frage auseinandersetzen müssen, wie viel Mikromanagement
aus Brüssel tatsächlich erforderlich ist. Damit soll
das Erfordernis einer europäischen Harmonisierung des
grundlegenden Rahmens keineswegs in Abrede gestellt
werden. Allerdings ist aus meiner Sicht gerade bei der
Entwicklung hin zu hochleistungsfähigen Netzen die
ausreichende Berücksichtigung nationaler Besonderheiten
unerlässlich.
Viele der Fragen, die sich in einem Multicarrier-
Umfeld mit vielen verschiedenen Geschäftsmodellen
stellen, müssen allerdings in den gesetzlich vorgesehenen
Verfahren gelöst werden. Dabei setzt die Bundesnetzagentur
immer auch darauf, dass die Marktakteure
sich konstruktiv um marktliche Lösungen bemühen
und regulatorische Eingriffe somit auf das unabdingbar
erforderliche Maß reduziert werden können. Die
Marktakteure haben es daher ein großes Stück weit
selbst in der Hand, ob und inwieweit der Regulierer
als neutraler Schiedsrichter eingreifen muss. Das von
uns initiierte NGA-Forum ist der Beleg dafür, dass aus
dem Dialog der Stakeholder wichtige Impulse für den
Wettbewerb resultieren können. Die erarbeiteten Ergebnisse
sind nun schnell in konkrete Angebote und
Verträge umzusetzen.
Vom Markt wird aktuell heftig darüber diskutiert, wie
mit dem geplanten weiteren VDSL-Ausbau der Deutschen
Telekom und dem angekündigten Einsatz der Vectoring-Technologie
umzugehen ist. Zwar besteht unter
den Marktakteuren weitgehend Einigkeit darüber, dass
der Einsatz von Vectoring grundsätzlich zu befürworten
ist und einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Breitbandziele
leisten kann. Unterschiedliche Vorstellungen
bestehen aber darüber, welcher Anbieter Vectoring in einem
Kabelverzweiger (KVz) einsetzen darf, weil nach den
bisherigen technischen Erkenntnissen die Entbündelung
am KVz dann nicht mehr möglich wäre. Der Einsatz von
Vectoring hätte daher erhebliche Auswirkungen auf das
bestehende TAL-Regulierungsregime. Über Änderungen
daran müsste in entsprechenden Beschlusskammerverfahren
entschieden werden. Mit Blick auf diese Verfahren
fordere ich die Branche auf, von sich aus schnell und konstruktiv
gemeinsam nach einvernehmlichen Lösungsmöglichkeiten
zu suchen, die den Wettbewerb sichern und die
unterschiedlichen Interessen zu einem vernünftigen Ausgleich
bringen – und zwar im Sinne der Breitbandstrategie
und ihren Zielen für den Ausbau hochleistungsfähiger
TK-Netze. Das wird die Beschlusskammerverfahren zwar
nicht entbehrlich, aber die Entscheidungsfindung mit Sicherheit
einfacher machen. Ich bin optimistisch, dass bei
gutem Willen aller Marktakteure in den Verfahren dann
zügig sachgerechte Lösungen gefunden werden können,
die den Breitbandausbau in Deutschland voranbringen.
Obwohl zum Teil der Verzicht auf Investitionen auf
ein behauptetes zu hohes „Regulierungsrisiko“ geschoben
wird, darf die Bedeutung der Regulierung nicht
überschätzt werden. Letztendlich ist es eine Vielzahl
von Faktoren, die Investitionen beeinflusst. So hat der
Regulierer z. B. keinen Einfluss darauf, dass die Endkunden
offenbar heute nur eingeschränkt bereit sind, für
höhere Bandbreite zu bezahlen. Auch die Entwicklung
bandbreitenintensiver, massenmarkttauglicher Anwendungen
liegt nicht im Verantwortungsbereich des Regulierers.
Hier sind zuallererst die Unternehmen – auch
die des BREKO – gefordert, mit Innovationen und interessanten
Produkten die Nachfrage nach hochbitratigen
Anschlüssen anzukurbeln. Die Bundesnetzagentur stellt
hierfür das verlässliche regulatorische Umfeld sicher.
Dr. Iris Henseler-Unger,
Vizepräsidentin der
Bundesnetzagentur
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