Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat II

II/121
Produkt 02.03.04
Bekämpfung von Schwarzarbeit
Dezernat II
Budgetverantwortung:
A 32 - Amt für Ordnungsangelegenheiten Herr Desombre, Tel.: 2144
Produktverantwortung:
Frau Babnik-Samodol, Tel.: 2266
Inhalte des Produktes:
Beschreibung und Zielsetzung:
● Vermeidung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung durch präventive und repressive Kontrollen sowie durch schnelle
und zielgerichtete Maßnahmen bei festgestellten Verstößen
● Handwerksuntersagungen
● Betriebs- und Geschäftsunterlagenprüfungen
● Tätigkeitsverbote
● Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
● Sicherstellung der ordnungsgemäßen Gewerbeausübung zum Schutz der Allgemeinheit
Zielgruppen:
● Einwohner/innen
● Gewerbetreibende
● Beschäftigte
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 081115
zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
456500 525120
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
2024 2023
tatsächlich besetzt
2022
Stellenanteile insgesamt
davon
Beamte
tariflich Beschäftigte 0,930
0,400
0,400
1,630
0,700
1,700
1,300
1,700
1,300