Themenpapier Nr. 60 Aktiver Lärmschutz Am Flughafen Berlin ...

gar den Nachweis der Raumverträglichkeit des Flughafenstandorts
zu erbringen. Zuständigkeit und Kompetenz liegen
eindeutig bei der DFS bzw. BAF. Aufgabe dieser Studie soll
es sein, einen festgefahrenen Diskussionsprozess wieder voranzubringen
und aufzuzeigen, dass kreative und lärmentlastende
Maßnahmen nicht den Ansprüchen an Sicherheit,
Flüssigkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Flugroutenplanung
entgegenstehen. Klar wurde auch, dass manche ICAO-
Empfehlungen von den nationalen Vertretern 2 in den Fachausschüssen
der ICAO interessengeleitet erstellt wurden aber nicht
unüberwindbar sind 3 . Abweichungen von ICAO-Normen und
Empfehlungen können vom Bundesminister für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung (BMVBS) in alleiniger Zuständigkeit genehmigt
werden, wie zahlreiche notifizierte Ausnahmen aller
Vertragsstaaten – auch der Bundesrepublik Deutschland - in
den Supplements der ICAO Annexe belegen 4 .
Deutlich muss auch hervorgehoben werden, dass alle Maßnahmen
des aktiven Lärmschutzes nicht nachhaltig sein können,
wenn sie nicht mit Kapazitätsbegrenzungen oder Verkehrsbeschränkungen
auf dem geplanten Pistensystem verbunden
werden. Dies bedeutet im Ergebnis, dass mit dem Pistensystem
nicht mehr als 360.000 Fbw/a abgefertigt werden
dürfen, da alle umgesetzten entlastenden Maßnahmen sonst
sukzessive durch den zunehmenden Verkehr „konsumiert“ werden.
Vorgehensweise
Die Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen sollen
immer im Vergleich mit den Ergebnissen der Lärmberechnungen
der Planfeststellung erfolgen. Dabei werden die Betroffenheiten
innerhalb der Lärmbereiche:
D:\Daten\BBI\Kommunen\Gutachten\Gesamtgutachten\Aktiver-Lärmschutz-Endfassung.doc/Zuletzt gedruckt
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2 Dies sind in der Regel Vertreter der Flughäfen und der zuständigen Luftverkehrsbehörden.
3 Die Normen und Empfehlungen der ICAO fallen nicht als Gesetztafel vom Himmel.
4 Die Bundesrepublik Deutschland hat zu allen ICAO Annexen zahlreiche Abweichungen notifi-
ziert.