Begründung - Stadt Weinheim

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Bebauungsplan Nr. 1/01-09
„Ehemaliger Güterbahnhof“
4 Übergeordnete Planungen/ sonstige relevante Planungen
4.1 Landesentwicklungsplan Baden-Württemberg 2002
Der Landesentwicklungsplan (LEP) Baden-Württemberg, in der rechtsverbindlichen Fassung
vom 21. August 2002, gibt die verbindlichen Ziele und Grundsätze für die räumliche Entwicklung
des Landes Baden-Württemberg vor. Die Stadt Weinheim ist darin dem Verdichtungsraum
Rhein-Neckar zugeordnet, als Mittelzentrum eingestuft und liegt auf der
Landesentwicklungsachse Heidelberg-Weinheim-(Darmstadt).
Für die Bauleitplanung in der Stadt Weinheim sind insbesondere folgenden Ziele und Grundsätze
im Landesentwicklungsplan relevant:
Grundsätzlich sind die Verdichtungsräume "als Wohn-, Produktions- und Dienstleistungsschwerpunkte
mit hochwertigem Infrastruktur- und Arbeitsplatzangebot zu sichern und so
weiterzuentwickeln, dass sie ihre übergeordneten Funktionen (...) erfüllen und als leistungsfähige
Wirtschaftsstandorte (...) bestehen können.“ 2 Dazu bedarf es u. a. der Schaffung von
attraktiven Gewerbe- und Dienstleistungsstandorten, vorrangig auf den im Siedlungsbestand
vorhandenen Brach- und Konversionsflächen.
Bei der Neuansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten müssen diese hinsichtlich Ihrer Lage
und ihrer Sortimente so konzipiert sein, dass sie die Funktionsfähigkeit der jeweiligen Siedlungskerne
nicht negativ beeinträchtigen. Die Neuansiedlung bzw. die Erweiterung von Einzelhandelsgroßprojekten
soll primär an städtebaulich integrierten Standorten durchgeführt
werden. „Für nicht zentrenrelevante Warensortimente kommen auch städtebauliche Randlagen
in Frage.“ 3 Demnach sind zentrenrelevante Waren in städtebaulich nicht integrierten
Lagen nur in einem Umfang der „Kleinflächigkeit“ zulässig. Dafür liegt nach der aktuellen
Rechtsprechung 4 die Obergrenze bei 800 m². Die gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr,
insbesondere mit Anschluss an ein leistungsfähiges Schienennahverkehrssystem,
ist bei der Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten zu berücksichtigen.
Die Wiedernutzbarmachung einer innerörtlichen Brache für ein Einzelhandelsgroßprojekt mit
einem vorrangig nicht zentrenrelevanten Warensortiment in guter verkehrlicher Anbindung
insbesondere an das schienengebundene ÖPNV Netz im Mittelzentrum Weinheim entspricht
den Zielen des LEP.
4.2 Regionalplan
Im Regionalplan Unterer Neckar vom 16. März 1994 wird die Stadt Weinheim als Mittelzentrum
festgelegt (Kap. 2.2.2 des Regionalplanes). 5 In der Raumnutzungskarte liegt das Plangebiet
innerhalb der „Siedlungsfläche Industrie und Gewerbe“.
2
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.) (2002): Landesentwicklungsplan Baden-Württemberg 2002, Stuttgart,
Plansatz 2.2.2 folgende.
3
Ebenda, Plansatz 3.3.7.2.
4
Vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 – 4 C 14.04
5
Vgl. Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.) (2002): Landesentwicklungsplan Baden-Württemberg 2002, Stuttgart.