Begründung - Stadt Weinheim

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Bebauungsplan Nr. 1/01-09
„Ehemaliger Güterbahnhof“
In beiden Varianten zeigt sich, dass nicht mehr als 30 % des erwarteten Projektumsatzes
von außerhalb des zentralörtlichen Verflechtungsbereiches rekrutiert werden, sodass das
Kongruenzgebot durch den Umfang der gemäß Bebauungsplan zulässigen Einzelhandelsnutzungen
nicht verletzt wird.
Insgesamt ist festzustellen, dass das Kongruenzgebot in beiden Varianten nicht verletzt wird.
Die höhere Raumordnungsbehörde hat mit Schreiben vom 12.12.2011 festgestellt, das die
Festsetzungen des Bebauungsplans mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar sind.
Beeinträchtigungsverbot
Von Einzelhandelsprojekten dürfen keine wesentlichen Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit
der zentralörtlichen Versorgungskerne sowie der verbrauchernahen Versorgung im
Einzugsbereich des Vorhabens zu erwarten sein (Beeinträchtigungsverbot).
Gemäß Einzelhandelserlass Baden-Württemberg ist das Beeinträchtigungsverbot regelmäßig
dann verletzt, wenn aufgrund des Vorhabens und des zu erwartenden Kaufkraftabflusses
Geschäftsaufgaben drohen und damit die Versorgungsfunktion eines bestehenden zentralen
Versorgungsbereichs in Frage gestellt ist. Dies ist zu erwarten, wenn im vorhabenspezifischen
Sortiment in den Versorgungskernen im Einzugsbereich ein Umsatzverlust von mehr
als 10 % (bei zentren- und nahversorgungsrelevanten Sortimenten) bzw. von mehr als 20 %
(bei nicht zentrenrelevanten Sortimenten) eintreten kann. 46
Der Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass die prognostizierten Umsatzumverteilungen
ausnahmslos auf einem im LEP bzw. Teilregionalplan Rhein-Neckar-Odenwald als verträglich
einzustufenden Niveau liegen 47 . Es sind somit keine wesentlichen Beeinträchtigungen
sowohl der Haupt- und Nebenzentren in Weinheim selbst, als auch in den zentralen Versorgungsbereichen
der Gemeinden im Einzugsbereich durch die im Bebauungsplan maximal
festgesetzten Verkaufsflächen/ Einzelhandelsnutzungen zu erwarten.
Die höhere Raumordnungsbehörde hat mit Schreiben vom 12.12.2011 festgestellt, das die
Festsetzungen des Bebauungsplans mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar sind.
8.2 Verkehr
Auf der Grundlage des Bebauungsplanes und den dort festgesetzten Nutzungen wurde im
Verkehrsgutachten von 2010 48 vom Büro R+T Darmstadt für einen normalen Werktag ein
Kfz-Verkehrsaufkommen von insgesamt rund 6.500 Kfz-Fahrten/ 24 h im Ziel und Quellverkehr
ermittelt. Zwischen dem Stand des Bebauungsplanes der dem Verkehrsgutachten
zugrunde liegt und der vorliegenden Fassung des Bebauungsplanes wurden keine Änderungen
vorgenommen, die eine Neuaufstellung eines Verkehrsgutachtens erfordern.
Auf der Grundlage von Verkehrszählungen (März 2010) wurde für den Bestandsknotenpunkt
Westtangente/ Bergstraße und für die zukünftigen Gebietsanbindungen die Leistungsfähig-
46
Vgl. Einzelhandelserlass Baden-Württemberg (21.02.2001), Kapitel 3.2.2.3
47
Vgl. GfK GeoMarketing GmbH (Hrsg.) (2011): Ergänzende Berechnungen zu den Festsetzungen im B-Plan für das geplante
Fachmarktzentrum am ehemaligen Güterbahnhof in Weinheim, Hamburg.
48
Vgl. R+T Topp, Huber-Erler, Hagedorn GbR (Hrsg.) (Juli 2010): DB Services Immobilien GmbH Verkehrs- und Erschließungsgutachten
Bebauungsplan „Ehemaliger Güterbahnhof Weinheim“, Darmstadt.