Begründung - Stadt Weinheim

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Bebauungsplan Nr. 1/01-09
„Ehemaliger Güterbahnhof“
Zur vorgesehenen Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes wurde eine Artenschutzrechtliche
Prüfung durchgeführt. Die Untersuchungen und Potentialabschätzungen
ergaben das Vorkommen von 19 europäischen Vogelarten, der nach Europarecht streng zu
schützenden Zauneidechse als Art des Anhangs IV der FFH-Richtlinie sowie der national
besonders geschützten Blauflügeligen Ödlandschrecke. Vorkommen von den nach Europarecht
streng zu schützenden Fledermäusen ließen sich nicht nachweisen.
In Bezug auf die Vogelarten ergab die Prüfung, dass die Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1
i. V. mit § 44 Abs. 5 BNatSchG nicht eintreten. Von dem geplanten Vorhaben sind keine
Auswirkungen auf den Erhaltungszustand von europäischen Vogelarten zu erwarten.
Betroffen von den Verbotstatbeständen ist das Vorkommen der FFH-Anhang IV-Art Zauneidechse.
Da durch die Anlage eines neuen Lebensraumes für die Zauneidechse am Südrand
des Plangebietes die ökologische Funktion der Fortpflanzungs- und Ruhestätte aber
weiterhin erfüllt bleibt (§ 44 Abs. 5 BNatSchG), ist der Verbotstatbestand des § 44 BNatSchG
nicht erfüllt und das Vorhaben zulässig.
Nach § 44 Abs. 1, Satz 5 BNatSchG ist in Planungs- und Zulassungsverfahren der Verbotsbestand
des § 44 Abs. 1 BNatSchG für lediglich national besonders geschützte Arten nicht
erfüllt. Diese Arten sind im Rahmen der Eingriffsregelung (§ 15 BNatSchG) oder ggf. anderen
Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen. Dies betrifft hier die Blauflügelige Ödlandschrecke,
der durch die umfangreiche Dachbegrünung des ausgedehnten Gebäudekomplexes
weiterhin ein Lebensraum zur Verfügung steht.
Klima/ Lufthygiene
Der Eingriff in das lokale Kleinklima ist als erheblich zu bewerten. Er kann jedoch durch die
geplanten Begrünungsmaßnahmen an und auf den Gebäuden und durch die Anzahl und
Stellung der Baumpflanzungen sowie durch die Gebäudestellung und -höhen soweit kompensiert
werden, dass keine erheblichen Eingriffe erbleiben. Aus gutachterlicher Sicht sind
die geplanten Baumpflanzungen auf den Stellplätzen von zentraler Bedeutung für die Wirksamkeit
des klimaökologischen Ausgleichs und zur Dämpfung der thermischen Zusatzbelastung
als ausreichend zu bewerten. Zusätzliche Maßnahmen zur Kompensation sind nicht
erforderlich.
Der Eingriff in das Schutzgut Luft ist als nicht erheblich bewertet worden. Die Grenzwerte für
die Feinstaubbelastung und die NO2-Belastung im Jahresmittel werden sowohl vor als auch
nach der Planung eingehalten. Eine Überschreitung der Grenzwerte – auch der Kurzzeitbelastung
– nach 39. BImSchV ist nicht zu befürchten.
Landschaftsbild
Die Neunutzung des Areals wird das Landschaftsbild und den Stadteingangsbereich von
Weinheim umfassend verändern. Die geplante Baumreihe entlang der Bundesstraße wird
eine deutliche Akzentuierung mit sich bringen. Die Festsetzungen bzgl. Bepflanzungen von
Flächen und Bauwerken wird zur Neugestaltungen/ Kompensation der Veränderungen von
Landschaft und Landschaftsbild beitragen. Es ist insgesamt eine Aufwertung des Stadt- und
Landschaftsbildes durch die Planung zu erwarten.