Sven Giegold / Dagmar Embshoff (Hrsg.) Solidarische ... - VSA Verlag

122 Wem gehört die Welt? Die Eigentumsfrage in einer Solidarischen Ökonomie
Wissen im weitesten Sinne weiterzuentwickeln. Und sie verschaffen einseitig
den Rechte-InhaberInnen Vorteile und Ausschlussrechte. Patente, Copyrights,
Sortenschutz und markenschutzrechtliche Bestimmungen werden in ihrer Gültigkeit
seit Jahren zeitlich und räumlich immer mehr ausgedehnt sowie in ihrer
Substanz verschärft.
Deshalb liest sich die Fortsetzung der drei Beispielberichte durchaus alarmierend:
Die HeilerInnen-Gemeinschaft in Mexiko wurde vor einigen Jahren von
WissenschaftlerInnen eines groß angelegten Bioprospektionsprojektes besucht.
Obwohl zur besseren lokalen Verständigung ein mexikanisches Institut mit
Recherchen zu alten Heilmitteln vor Ort beauftragt worden war, erfuhren die
Aktiven bei Compitch bald, dass ein internationales Konsortium bestehend aus
einer US-amerikanischen Universität, einer britischen Pharmafi rma und diesem
Institut die groß angelegte Erhebung vorbereitet hatte. Ein wichtiges Ziel der
Unternehmung war die Patentierung attraktiver pfl anzlicher Wirkstoffe. Die
Möglichkeit von Patenten auf die Heilmittel, die Compitch gerade vor dem
Vergessen bewahrt hatte, empfanden die HeilerInnen als Unverschämtheit. Sie
entschieden sich, zu schweigen und zu protestieren und zwangen so die BioprospektorInnen,
unverrichteter Dinge die Region zu verlassen.
Saatgut für die Landwirtschaft wird in den Industrieländern heute fast zu
100% von kommerziellen Zuchtbetrieben entwickelt und über Märkte gehandelt.
Die großen ZüchterInnen haben sich bedeutende Teile des traditionellen
Wissens und der alten, standortangepassten Sorten angeeignet und verfügen
nun über Monopolrechte. Erschreckend viele Landsorten sind im Rahmen der
Industrialisierung der Landwirtschaft verloren gegangen. Die Landwirte heute
sind abhängig von den ZüchterInnen, müssen Lizenzgebühren auf das Saatgut
bezahlen und z.T. auch Nachbaugebühren, wenn sie Teile ihrer eigenen Ernte
zur Wiederaussaat nutzen möchten. In vielen Ländern fi nden Kämpfe darum
statt. In Deutschland organisierten sich Bauern in der Interessengemeinschaft
gegen Nachbaugebühren (IGN), um den ZüchterInnen wirkungsvoll entgegentreten
zu können.
Die Softwareindustrie setzt sich mit massiver Lobbyarbeit für Softwarepatente
auch in Europa ein. Gleichzeitig entwickelt sie immer weitgehendere
technische Instrumente, um den freien Austausch von Daten zu unterbinden.
Das neue Betriebssystem »Windows Vista« setzt stark auf technische Barrieren
gegen das Kopieren von Programmen und Dateien. Die Unterhaltungsindustrie
investiert große Summen in ihre Kriminalisierungskampagne »Raubkopierer
sind Verbrecher«. Sie bemüht sich sehr, die verantwortlichen PolitikerInnen von
der Dramatik der »Piraterie« zu überzeugen – mit beachtlichen Erfolgen, wie
wiederholte Erklärungen der Bundeskanzlerin Merkel zeigen.