Sven Giegold / Dagmar Embshoff (Hrsg.) Solidarische ... - VSA Verlag

222 Politische Rahmenbedingungen Solidarischer Ökonomie
involviert – den ArbeiterInnengenossenschaften und den UnternehmerInnengenossenschaften.
Schlussfolgerungen
Was kann man aus all diesem schließen? Zunächst dass die Solidarische Ökonomie
sich in Brasilien in eigener Dynamik entwickelt. Die Dynamik wird in
dem Maße stärker, in dem sie größere Dimensionen gewinnt und sich durch die
Herausbildung neuer Institutionen für Produktion, Tausch und Kredit diversifi
ziert. Die Solidarische Ökonomie würde sich auch dann weiter entwickeln,
wenn es von Seiten der lokalen, regionalen und nationalen Regierungen keine
Unterstützungspolitiken gäbe. Aber diese Politiken sind entscheidend, um den
Ärmsten zu helfen, sich selbst zu organisieren und gemeinsam Arbeit auszuüben
und Einkommen zu erhalten. Nur öffentliche Fonds können die Solidarische
Ökonomie zu denen bringen, die sie am meisten brauchen.
Die Aktionen der SENAES waren wahrscheinlich entscheidend dafür, dass die
Bundesregierung sich insgesamt mit der Solidarischen Ökonomie befasst hat. Vor
der Schaffung der SENAES, am Ende des ersten Semesters der Regierung Lula
hatten verschiedene Ministerien und Sekretariate bereits über die Solidarische
Ökonomie als Instrument ihrer Politiken nachgedacht. Aber SENAES hat diesen
Bemühungen einen gemeinsamen Fokus verliehen und versucht, eine Synergie
zwischen ihnen zu schaffen. Die Ausbildung der Angestellten, die Kartierung,
die Unterstützung der Märkte und die großen Treffen der Bewegung haben einen
Raum geschaffen, in dem sich die Aktionen der Ministerien, Sekretariate und
Banken wieder fi nden und wieder erkennen können.
Mit der Gründung des Sekretariats und des Nationalen Rates der Solidarischen
Ökonomie kann man erwarten, dass die Solidarische Ökonomie zu einem permanenten
Teil der Aktivitäten des brasilianischen Staates wird. Natürlich wird die
politische Orientierung der nächsten Regierungen einen enormen Einfl uss auf
die Qualität und Richtung dieser Aktionen haben. Eine konservative Regierung
könnte zum Beispiel die Politik der Solidarischen Ökonomie auf Sozialprogramme
übertragen, die unter der Verantwortung von großen Firmen laufen.
Auf der anderen Seite ist es sinnvoll zuzugeben, dass die Resultate der Politiken
von SENAES in gewisser Weise dazu beitragen müssen, dass das brasilianische
Volk Regierungen wählt, die ihm eine Kontinuität geben.
In dem Maße wie die anderen Regierungen (vor allem in Südamerika) auch
die Solidarische Ökonomie als eines ihrer Ziele übernommen haben, haben sich
in der letzten Zeit die Aktivitäten von SENAES über die Grenzen des Landes
hinaus ausgedehnt. In diesem Sinne sind die Regierungen von Nestor Kirchner
in Argentinien und die von Hugo Chavez in Venezuela hervorzuheben. Beide
haben Organe analog zu SENAES gebildet und ähnliche Politiken Solidarischer