Sven Giegold / Dagmar Embshoff (Hrsg.) Solidarische ... - VSA Verlag

80 Neoliberaler Umbau und Solidarische Ökonomie
hilft grundsätzlich nur der gemeinsame Kampf aller vom Sozialabbau Betroffener
und nicht das Aufgeben sozialreformerischer Grundsätze zugunsten einer
Unterstützung von projektinternen Betroffenen.
Die Möglichkeit, persönliche Konsequenzen aus gesellschaftspolitischen
Niederlagen in solidarischen Projekten abzufedern, mag aus der Sicht Einzelner
von Bedeutung sein. Aus reformökonomischer und gesellschaftspolitischer Sicht
ist sie das nicht. Die Herausforderung besteht darin, diesen Widerspruch in den
Projekten auszuhalten.
Literatur
Novy, Klaus (1983): Genossenschaftsbewegung. Zur Geschichte und Zukunft der
Wohnreform, Berlin.
Weiß, Wisso (1930): Die Sozialisierung des Wohnungswesens unter besonderer Berücksichtigung
der Verhältnisse in Deutschland und Österreich, Heidelberg.
Syndikat: http://www.syndikat.org
Elisabeth Voß
Solidarische Alternativen in der Gesundheitsversorgung
Von einer »Gesundheit für alle« (Milleniumsziel der Weltgesundheitsorganisation)
sind wir weit entfernt. Im Gegenteil verschlechtert sich die weltweite
Gesundheitssituation, AIDS/HIV nehmen zu, und der Zugang zu angemessener
Behandlung und bezahlbaren Medikamenten für Arme ist erschwert. In Deutschland
war die Einführung der Riester-Rente 2001 der Einstieg in den Abbau der
paritätischen Sozialversicherung.
Am 1. Juli 2005 traf es dann auch die Krankenversicherung. ArbeitnehmerInnen
müssen nun einseitig einen Sonderbeitrag leisten. Mit der aktuellen
Gesundheitsreform wird ab 2009 über mögliche Zusatzbeiträge die Parität weiter
ausgehöhlt, Selbstbehalttarife und Kostenerstattungen widersprechen dem
Solidarprinzip, indem diejenigen bevorzugt werden, die weniger Leistungen
in Anspruch nehmen. Gesundheit gilt als machbar, Krankheit ist selbst zu
verantworten. Es entsteht eine Zwei-Klassen-Medizin: Spitzenleistungen der
Medizintechnik und Pharmakologie für diejenigen, die private Vorsorge betreiben
können, Billigvarianten für Arme.
Im Pfl egefall haften Kinder für ihre Eltern. Da die Pfl egeversicherung bei
stationärer Unterbringung nur einen Teil der entstehenden Kosten deckt, haben
Kinder die »Wahl«, ihre Eltern entweder zu sich zu nehmen und selbst zu pfl egen