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Rentenversicherung in Zeitreihen - MZES

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Statistik der Deutschen <strong>Rentenversicherung</strong> 15 Chronik<br />

Gesetz zur Förderung e<strong>in</strong>es gleitenden Übergangs <strong>in</strong> den Ruhestand,<br />

Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz (WFG)<br />

vom 25.09.1996 und Beitragsentlastungsgesetz (BeitrEntlG) vom<br />

01.11.1996:<br />

– Neu: E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>er Altersrente nach 24 Monaten Altersteilzeitarbeit;<br />

diese neue Rentenart ergänzt die bisherige „Altersrente<br />

wegen Arbeitslosigkeit“ zur „Altersrente wegen Arbeitslosigkeit<br />

oder nach Altersteilzeitarbeit“<br />

– Die im RRG’92 erst für 2001 vorgesehene Anhebung der Altersgrenzen<br />

(vgl. 1992) wird bereits auf 1997 bzw. 2000 vorgezogen<br />

und außerdem wird auch die Altersgrenze für schwerbeh<strong>in</strong>derte<br />

Menschen von 60. auf 63 Jahre angehoben - Inanspruchnahme<br />

ab 63. LJ. weiterh<strong>in</strong> möglich, aber nur mit Abschlägen -<br />

Inanspruchnahme ab 63. LJ. weiterh<strong>in</strong> möglich, aber nur mit<br />

Abschlägen<br />

– E<strong>in</strong>sparungen bei Ausbildungszeiten bzw. bei der Bewertung der<br />

ersten Berufsjahre<br />

– E<strong>in</strong>sparungen bei Renten nach dem Fremdrentengesetz (FRG):<br />

Erhöhung des prozentualen Abschlags auf 40%, zusätzlich werden<br />

bei nach dem 06.05.1996 zugezogenen Berechtigten auf 25<br />

Entgeltpunkte bei E<strong>in</strong>zelpersonen und auf 40 Entgeltpunkte bei<br />

Paaren durchgeführt<br />

– Änderungen der Beitragsfälligkeit (im Wesentlichen für die Arbeitgeber<br />

des öffentlichen Dienstes)<br />

– E<strong>in</strong>sparungen im Bereich Rehabilitation („Deckelung“); Ausgabenniveau<br />

1977 = 1993 – 600 Millionen<br />

– Wegfall des Studentenprivilegs bei der Versicherungspflicht zur<br />

RV (nur noch versicherungsfrei bei ger<strong>in</strong>gfügiger Beschäftigung)<br />

1997<br />

Rentenkommission des BMA („Blüm“- Kommission)<br />

Schrittweiser Übergang der Betriebsprüfung bei den Arbeitgebern<br />

von der KV auf die RV bis Ende 1998<br />

Sozialgesetzbuch Sieben (SGB VII) vom 7.8.1996: Gesetzliche<br />

Unfallversicherung -, <strong>in</strong> Kraft seit 01.01.1997, betrifft Organisation,<br />

Versicherungspflicht und Leistungen der gewerblichen und<br />

der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie der Unfallkassen<br />

der öffentlichen Hand für die Versicherungsfälle Arbeitsunfall,<br />

Wegeunfall und Berufskrankheit<br />

Statistik der <strong>Rentenversicherung</strong>: Sonderhebung „Witwenrentenzugang<br />

1994“<br />

Erster Alterssicherungsbericht (BT-Drs. 13/9570 v. 30.12.1997);<br />

jeweils ergänzenden Bericht der Bundesregierung zum <strong>Rentenversicherung</strong>sbericht<br />

Rentenreformgesetz (RRG '99) vom 16.12.1997; In-Kraft-<br />

Treten 01.01.1999<br />

– Ergänzung der Rentenanpassungsformel um e<strong>in</strong>en demografischen<br />

Faktor<br />

<strong>Rentenversicherung</strong> <strong>in</strong> <strong>Zeitreihen</strong> 2010 291

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