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Rentenversicherung in Zeitreihen - MZES

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Statistik der Deutschen <strong>Rentenversicherung</strong> 15 Chronik<br />

2005-2010 Von 2005 bis zur Reform des Versorgungsausgleichs<br />

2005 Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 vom 06.06.2005: Aktueller<br />

Rentenwert bzw. aktueller Rentenwert Ost bleibt aufgrund der<br />

im Gesetz vorgesehenen Berechnung unverändert, daher ke<strong>in</strong>e Anpassung<br />

der Renten („Nullanpassung“)<br />

Gesetz zur Änderung des Vierten und Sechsten Buches Sozialgesetzbuch<br />

(„Beitragsentlastungsgesetz“) vom 3.08.2005<br />

– Ab dem Jahr 2006 werden die Abführungsterm<strong>in</strong>e für Beiträge,<br />

die nach dem Arbeitsentgelt oder dem Arbeitse<strong>in</strong>kommen zu<br />

bemessen s<strong>in</strong>d, auf das Ende des Monats, <strong>in</strong>dem die Arbeitsleistung<br />

erbracht wurde, vorgezogen (bisher konnten die Beiträge<br />

bis zum 15. des Folgemonats abgeführt werden)<br />

– Bei der Bestimmung des aktuellen Rentenwertes zum<br />

01.07.2007 bleibt der Folgeeffekt dieser Änderung unberücksichtigt.<br />

Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes<br />

(Informationsfreiheitsgesetz – IFG) vom 05.09.2005<br />

– Erhöhung der Transparenz behördlicher Entscheidungen und<br />

Stärkung der Bürgerrechte durch die E<strong>in</strong>führung von Informationszugangsrechten<br />

für jedermann gegenüber Behörden und E<strong>in</strong>richtungen<br />

des Bundes<br />

Gesetz zur Vere<strong>in</strong>fachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht<br />

(Verwaltungsvere<strong>in</strong>fachungsgesetz) vom 21.03.2005<br />

– E<strong>in</strong>führung der Datenübertragung für alle Meldungen und Beitragsnachweise<br />

ab 2006 (also ke<strong>in</strong>e Meldevordrucke <strong>in</strong> Papierform<br />

mehr)<br />

– Regelung von Höhe und Aufteilung der Beitragse<strong>in</strong>zugs- und<br />

Meldevergütung durch die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger<br />

im Wege der Vere<strong>in</strong>barung<br />

– Änderung des Zahlungsverfahrens zum Risikostrukturausgleich<br />

(RSA) zur Sicherstellung, dass das RSA-Zahlungsverfahrens<br />

durch die BfA auch ohne Inanspruchnahme der Bundesgarantie<br />

nach § 214 SGB VI gewährleistet ist.<br />

Sozialgesetzbuch Zwei (SGB II): Grundsicherung für Arbeitsuchende<br />

-, <strong>in</strong> Kraft seit 01.01.2005, enthält die Förderung (e<strong>in</strong>schließlich<br />

f<strong>in</strong>anzieller Förderung) von erwerbsfähigen Personen über<br />

15 und unter 65 Jahren sowie deren Angehöriger, soweit diese<br />

über ke<strong>in</strong> (ausreichendes) Arbeitse<strong>in</strong>kommen verfügen<br />

Deutsche <strong>Rentenversicherung</strong> Braunschweig-Hannover entsteht<br />

zum 01.10.2005 aus den ehemaligen LVA’en Braunschweig und<br />

Hannover<br />

Deutsche <strong>Rentenversicherung</strong> Mitteldeutschland entsteht am<br />

30.09.2005 aus dem Zusammenschluss der LVA’en Sachsen, Sachsen-Anhalt<br />

und Thür<strong>in</strong>gen<br />

<strong>Rentenversicherung</strong> <strong>in</strong> <strong>Zeitreihen</strong> 2010 301

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