Rentenversicherung in Zeitreihen - MZES

15 Chronik Statistik der Deutschen Rentenversicherung
– Neu: Stufenweise Wiedereingliederung, Arbeitsassistenz, Überbrückungsgeld
und Gebärdensprache
Gründung Forschungsnetzwerk Alterssicherung (FNA)
Gesetz zur Verbesserung des Hinterbliebenenrechts vom
17.07.2001:
– Erhöhung der Kinderkomponente bei der neuen Witwen(r)rente
– Ausweitung der Zuständigkeit der Bundesknappschaft (bisher 60
Monate Knappschaftszeiten, neu: 1 Monat
Versicherungsnummern-, Kontoführungs- und Versicherungsverlaufsverordnung
(VKVV); In Kraft seit 01.07.2001
Gesetz zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Job-
AQTIV-Gesetz) vom 10.12.2001: Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung
für Bezieher von Erwerbsminderungsrenten
und während Kindererziehungszeiten ab 01.01.2003
Gesetz zur Bestimmung der Schwankungsreserve in der RV der Arbeiter
und der Angestellten vom 20.12.2001: Minderung der
Schwankungsreserve von 100 % auf 80 % einer Monatsausgabe ab
01.01.2002
Europäischer Rat von Stockholm: Verabschiedung beschäftigungspolitischer
Ziele für ältere Arbeitnehmer
Europäischer Rat von Laken (frz. Laeken, Stadtteil von Brüssel):
Verabschiedung der Strukturindikatoren im Bereich der sozialen
Eingliederung
Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) vom 18.05.2001; Änderung des SGB X:
– Das Kapitel Schutz der Sozialdaten wurde durch das Gesetz zur
Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze
vom 18.05.2001 teilweise neu gestaltet und an die Vorgaben
der Europäischen Datenschutzrichtlinie angepasst. Als bereichsspezifische
Datenschutzregelung für die Sozialversicherung geht
das SGB X dem Bundesdatenschutzgesetz vor.
– Umsetzung der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
– Einführung des Grundsatzes der Datenvermeidung und -
sparsamkeit
– Erhöhung der Transparenz der Datenverarbeitung für den Bürger
– Neuregelung der Meldepflicht automatisierter Verarbeitungen
– Einführung eines Datenschutzaudits
– Neuregelung grenzüberschreitender Datenübermittlungen
2002 Start der zweiten Studie zur „Altersvorsorge in Deutschland“
(AVID 2005)“
Beitragssatzsicherungsgesetz (BSSichG) vom 23.12.2002:
– Anhebung des Beitragssatzes auf 19,5 %
296 Rentenversicherung in Zeitreihen 2010